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Der Parteienforscher Hans Herbert von Arnim prophezeit nach Schmids Rücktritt weitere personelle Konsequenzen

Weitere personelle Konsequenzen

Von Arnim: Schmid nur die Spitze des Eisbergs

München - Der Parteienforscher Hans Herbert von Arnim prophezeit der CSU nach dem Rücktritt von Georg Schmid weitere personelle Konsequenzen. Das sei bisher nur die Spitze des Eisbergs.

Fiasko für Horst Seehofers CSU in Bayern: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl ist Fraktionschef Georg Schmid über die Affäre um eine üppig entlohnte Beschäftigung seiner Ehefrau als Büro-Mitarbeiterin gestürzt. Nach tagelangen Negativschlagzeilen und immer massiverem Druck auch aus der eigenen Partei erklärte Schmid am Donnerstag seinen Rücktritt.

Die Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin lief sofort auf Hochtouren. Als Kandidatin wurde die frühere Sozialministerin Christa Stewens gehandelt. Stewens sei die „ganz heiße Favoritin“, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa nach einer Reihe parteiinterner Beratungen am Donnerstagabend aus Fraktionskreisen. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer soll bereits seine Zustimmung signalisiert haben - auch deshalb, weil er in gar keinem Fall auch noch eine Kabinettsumbildung will. Seehofer gehe von einer Übergangslösung für die knapp fünf Monate bis zur Landtagswahl aus, hieß es. Das würde für Stewens sprechen, die im September nicht wieder für den Landtag kandidieren will. Die Entscheidung solle bereits an diesem Freitag fallen, hieß es. Da kommt die Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen.

Unterdessen hat sich Parteienforscher Hans Herbert von Arnim zu Wort gemeldet und weitere personelle Konsequenzen prophezeit. Der Fall Schmid sei nur die Spitze des Eisbergs, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ vom Freitag. „Neben Georg Schmid gibt es noch weitere 16 CSU-Landtagsabgeordnete, die ihre Ehegatten oder Kinder als Mitarbeiter beschäftigen“, sagte von Arnim. Die sei eine „Vetternwirtschaft“, die im Bund und in fast allen anderen Bundesländern nicht erlaubt sei.

Bause: Seehofer hat "Gierigsten unter den Selbstbedienern kaltgestellt"

Bayerns Finanzminister Markus Söder rief in diesem Zusammenhang zu Geschlossenheit auf und machte deutlich, dass er einen Konflikt vermeiden will: „In der jetzigen Situation ist am wichtigsten, dass die CSU eine geschlossene Formation hält“, sagte er am Abend.

Der bayerische SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher erklärte, der Rücktritt sei konsequent und verdiene Respekt. „Er ist unausweichlich. Nicht nur, weil der öffentliche Druck zu groß wurde. Sondern weil die Verfehlungen im politisch-hygienischen Bereich zu groß waren.“ Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause schloss sich hingegen von Arnim an und meinte, Seehofer habe „den Gierigsten unter den Selbstbedienern kaltgestellt“. Das bringe die CSU aber noch nicht aus der Panikzone. „Die alte Amigo-CSU ist nicht tot, sondern lebendiger denn je“, sagte Bause.

Der Parteienforscher hatte die Debatte um die Beschäftigung von Familienangehörigen durch Landtagsabgeordnete vor knapp zwei Wochen ins Rollen gebracht. Schmid war am Donnerstag von seinem Amt zurückgetreten, nachdem der Druck wegen der Beschäftigung seiner Ehefrau als Büro-Mitarbeiterin zu groß geworden war. Er hatte seine Frau seit 23 Jahren als Mitarbeiterin in seinem Heimatstimmkreis engagiert und sie aus der Landtags-Kasse bezahlt.

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dpa

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