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Was ist heute noch konservativ? Das Bild hat sich gewandelt, auch in den Familien.

Interview mit Prof. Osker Niedermayer

Parteiforscher erklärt: Was „konservativ“ heute heißt

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Was ist heute noch konservativ? Und wer bewahrt die Konservativen? Ein Gespräch mit Parteienforscher Prof. Oskar Niedermayer.

„Konservative zwischen den Stühlen? Was Konservatismus heute ist und welche Parteien dafür stehen“: Darüber wird am 3. Mai beim „Nemetschek Forum“ im Münchner Gasteig diskutiert (Black Box, 19 Uhr). Münchens Zweiter Bürgermeister Josef Schmid, der Publizist Jan Fleischhauer und Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer erörtern, wer sich um die Bewahrung des Konservatismus kümmert. Wir sprachen darüber vorab mit Professor Niedermayer (64).

Prof. Oskar Niedermayer arbeitet an der Freien Universität Berlin und gilt als einer der profiliertesten Politologen des Landes.

Herr Professor, wie steht es um den Konservatismus in Deutschland?

Das größte Problem des Konservatismus heute ist, dass es keine Einigkeit darüber gibt, was darunter zu verstehen sein soll. Der Grundgedanke ist ja: die Bewahrung des Bewahrenswerten. Aber es gibt keinen zeitunabhängigen Grundkanon dessen, was bewahrt werden soll.

Was macht den Konservatismus aus?

Es gibt zwei Grundprinzipien, die sich auf sehr viele Politikbereiche herunterbrechen lassen. Zum einen ist das die Aufrechterhaltung eines starken Rechtsstaats, der vor allem der Aufgabe nachkommt, die Sicherheit seines Staatsvolkes nach innen wie nach außen zu gewährleisten. Da geht es um innere Sicherheit, um Wehrpflicht, Nato, Verteidigung. Das zweite Grundprinzip ist der Schutz traditioneller Formen des menschlichen Zusammenlebens. Da geht es um das Familienbild, das Bild der Frau oder Homoehe. Wenn man diese Grundprinzipien auf konkrete politische Maßnahmen anwendet, kommt man immer wieder an eine Frage: Was heißt eigentlich der Schutz traditioneller Formen des Zusammenlebens? Also Themen wie die Herdprämie. Da gibt es sehr unterschiedliche Antworten.

Weil man auch den Anschluss nicht verlieren darf. Man kann ja nicht so tun, als gäbe es Patchwork-Familien nicht.

Deshalb unterscheide ich stark zwischen Konservatismus und restaurativen Tendenzen, die den gesellschaftlichen Wandel zurückdrehen wollen. Ich glaube, ein aufgeklärter Konservatismus will den Wandel verträglich gestalten.

Wo hat die CDU strategisch Fehler gemacht und ihre Wähler vergrätzt?

Das hat nicht mit der Flüchtlingskrise angefangen. Angela Merkel ist keine Konservative. Sie versucht, die CDU dem Mainstream anzupassen. Sie hat schon früh von diesen beiden Grundprinzipien wegbewegt – in der Veränderung des Familienbilds, der Abschaffung der Wehrpflicht und in der Flüchtlingsfrage.

Merkels Politik hat lange funktioniert.

Ja – so lange, wie die Konservativen die CDU zähneknirschend noch gewählt haben und Merkel auf der anderen Seite neue Wählerschaften erschließen konnte. Und so lange keine Alternative da war im Parteiensystem.

Konservative im Wandel der Zeit – Strauß und Adenauer.

Bietet die AfD den Konservatismus, den die Union verloren hat?

Die AfD hat ihren Markenkern geschickt von der Eurorettung auf Flüchtlingsfragen umgestellt. Damit bot sie den frustrierten Konservativen eine neue Heimat – aber nicht nur denen: Bei Landtagswahlen hat die AfD prozentual die meisten Wähler der FDP abgegraben, dann der Linkspartei und erst danach der CDU. Aber sie hat auch konservative Protestwähler angesprochen. Im Parteiensystem hatte sie seit Herbst 2015 ein Alleinstellungsmerkmal. Normalerweise wählt man ja, wenn man gegen die Regierung ist, die Oppositionsparteien. Aber diese waren auf der gleichen Seite.

Wer sind die Protestwähler?

Die AfD ist nicht die Partei der Abgehängten, sondern eine Mittelschichtspartei. Die Wähler haben leicht überdurchschnittliche Einkommen und mittlere Bildungsabschlüsse. Höchstens ein Viertel gehört zu den Arbeitern. Die AfD ist die Partei derer, die relativ gut dastehen, aber viele Ängste haben; Angst vor Abstieg, aber vor allem kulturelle Ängste.

Ihr Mitdiskutant am 3. Mai, der „Spiegel“-Kolumnist Jan Fleischhauer, sagt: Es ist heute uncool zu sagen, man sei konservativ.

Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, der auch von der Medienelite geprägt wird, die – wie wir empirisch wissen – linker ist als die Bevölkerung. Da gibt es eine Verschiebung des Koordinatensystems: Wer nicht bei uns ist, der ist rechts. Dass rechts uncool ist, ist stark verankert. Man sieht aber an den zwei Grundprinzipien, dass in der Bevölkerung konservatives Gedankengut weiter verbreitet ist, als linke Eliten meinen.

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann sah sich heftigster Kritik ausgesetzt, als er sagte, die klassische Ehe bleibe die bevorzugte Lebensform der meisten – „und das ist auch gut so“.

Klar ist: Die Ablehnung der „Ehe für alle“ ist eine der Bastionen, die Merkel nicht aufgeben darf. Wenn sie das tut, dann wäre was los. Wobei das nicht bedeutet, die anderen zu diskriminieren – sondern nur zu sagen: Es gibt einen Unterschied, der im Grundgesetz-Paragrafen zum „Schutz der Ehe“ verankert ist. Damit war die Ehe von Mann und Frau gemeint, weil noch ein anderes Ziel dahintersteht: das Staatsvolk zu erhalten durch die Zeugung von Kindern.

Hier Edmund Stoiber und Horst Seehofer.

Was wäre der CSU insgesamt zu raten?

Die Union muss eine Komplementärstrategie fahren. Merkels CDU muss die Mitte besetzen und Seehofers CSU deutlich machen: In der Union haben auch Konservative eine Heimat. Das hätte man ohne dramatischen Streit machen können, aber hier kommt die persönliche Problematik zwischen den beiden Protagonisten dazu.

Wie gelingt die Gratwanderung mit der Abgrenzung zur AfD?

Es ist nicht falsch, bestimmte Dinge zu fordern, nur weil sie auch die AfD fordert. Aber gerade bei Flüchtlingsfragen bleibt es eine Gratwanderung, auch weil sich konservative Werte – Grenzen schützen – mit christlichen Werten – den Nächsten aufnehmen – kollidieren. Restriktive Maßnahmen dürfen nicht damit einhergehen, dass andere Gruppen diskriminiert werden. Dann geht es in Rechtsextremismus über.

Sehen Sie für die Union neue Galionsfiguren kommen? Jens Spahn?

Lange Zeit hat es niemanden gegeben in der CDU außer Wolfgang Bosbach, der die konservative Denkrichtung propagiert hat und das konservative Gesicht darstellte. Die Leerstelle kann Spahn füllen, noch ist er zu unbekannt, aber er versucht es.

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