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Markus Rinderspacher.

Krach in der Landtagsopposition

Vor Parteitag: Rinderspacher attackiert die Grünen

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München – Unmittelbar vor dem Parteitag der bayerischen Grünen kracht es in der Landtagsopposition. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisierte die jüngste Programmdebatte der Ökopartei.

Die bayerische Spitze hatte fast geschlossen ein Papier der hessischen Grünen für den Bundesparteitag unterschrieben (wir berichteten). Und in Hessen regiert bekanntlich Schwarz-Grün.

„Man reibt sich verwundert die Augen: Sollte derzeit nicht jedem bewusst sein, dass die Grünen in Bayern als Mehrheitsbeschaffer der CSU nicht gefragt sind, jedoch umso mehr als Partner in einer Opposition, die gemeinsam etwas bewegen kann und bewegen will?“, fragt Rinderspacher und warnt vor einer „grünen Stillstandsachse Wiesbaden-München“. Der SPD-Fraktionschef: „Ich würde mich wundern, wenn sich die bayerische Grünenbasis künftig am hessischen Modell der gesellschaftspolitischen Stagnation von Volker Bouffier und an Flughafen-Prestigeprojekten orientieren würde.“ Er frage sich, ob sich die „neuen Grünen“ in die „Fußstapfen von Guido Westerwelle und Martin Zeil begeben“ wollen.

Die Worte Rinderspachers dürften auf dem Grünen-Parteitag wenigstens für etwas Stimmung sorgen. Der Zweikampf um die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden Dieter Janecek, der sich künftig auf Berlin konzentrieren will, lief erstaunlich harmonisch ab – einige in der Partei sagen auch: langweilig. Markus Büchler (41) aus Oberschleißheim im Landkreis München und der Niederbayer Eike Hallitzky (55) hatten von Anfang an ihr gutes Verhältnis zueinander betont. Beide gelten zudem als inhaltlich pragmatisch. Das Rennen ist deshalb bis zuletzt völlig offen – gut möglich, dass letztlich die Bewerbungsreden der beiden entscheiden.

Neben den Personalien soll vor allem die Energie- und Bildungspolitik im Mittelpunkt der zweitägigen Landesversammlung stehen. Wobei: Am Freitag beschäftigten sich die Delegierten außerplanmäßig zunächst einmal mit Verkehrsthemen. Der Streik bei der Bahn warf die Planung der meist eher auto-skeptischen Parteimitglieder durcheinander. Hektisch wurde nach Busplätzen oder Mitfahrgelegenheiten gefahndet. Die Wahl ist erst für Sonntag angesetzt – bis dahin sollten alle da sein.

Mike Schier

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