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Kniffliges Verhältnis: Peer Steinbrück und die SPD.

Buch erschienen

„Elend der Sozialdemokratie“: Steinbrück rechnet in mit der SPD ab

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Peer Steinbrück, der ehemalige Kanzlerkandidat, hat Buch herausgebracht, in dem er die SPD analysiert. Er geht dabei kritisch mit der Partei um. 

Berlin – „Die Sorge, dass meine Partei sich wieder verschiedene Deckmäntelchen umhängen wird, statt ,schonungslos‘ in die tieferen Gründe ihrer Misere vorzustoßen, veranlasst mich zu dieser… Wortmeldung.“ So rechtfertigt Peer Steinbrück (71), einst als Kanzlerkandidat 2013 selbst Wahlverlierer, seine soeben in Buchform erschienene Analyse der SPD. Zur Vorstellung seines Zwischenrufs in turbulenter Zeit – „Das Elend der Sozialdemokratie“ (189 Seiten, 14,95 Euro) – hatte der Münchner C.H.Beck-Verlag nach Berlin-Mitte geladen, wo dem Genossen aus Hamburg der Journalist Ralph Bollmann ein kluger Stichwortgeber war.

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„Aber wann ist denn der Zeitpunkt gekommen, den Finger in das Schlimme zu legen?“

„Prolog oder Nekrolog?“ ist das erste Kapitel des Buchs überschrieben. Nein, sagte Steinbrück, der Begriff Nekrolog habe sich durch die neu geschmiedete Große Koalition, die auch er für notwendig erachte, nicht erledigt: Die existenzielle Herausforderung für die SPD – ob in der Regierung oder in der Opposition – sei gleichermaßen gewaltig. Die Partei müsse darauf achten, nicht erneut in eine „Autoimmunreaktion“ zu verfallen. Das aber scheine gerade zu passieren, indem viele kritisieren, das Buch sei zu einem politisch nicht passenden Augenblick auf den Markt gebracht worden.

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„Aber wann ist denn der Zeitpunkt gekommen, den Finger in das Schlimme zu legen“, fragt Steinbrück. Die Lust am Widerspruch funkelt ihm dabei aus den kleinen Augen. Es gehe nicht um Fragen der Etikette, sondern um die Bereitschaft der Partei, nach drei „krachenden Wahlniederlagen in Folge“ Ursachenforschung zu betreiben, anstatt jene mit Liebesentzug abzustrafen, die die inhaltliche Auseinandersetzung einfordern.

„Mittelweg bringt den Tod“

Und wie in seinem Buch schont er auch im Forum nicht das Gebaren der SPD-Führungsriege. „In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod“, schleudert er ihr die uralte Spruchweisheit zu. Die SPD, sagt Steinbrück, „muss sich auf die schwierige Lage einlassen“. Dem Wahlkampf fehlte das „Zukunfts-Gen“. Der „Wertekonflikt zwischen linksliberalen, weltoffenen Einstellungen einerseits und auf Regression und nationale Identität zielenden Positionen andererseits geht durch die gesamte Gesellschaft. Diesem Konflikt aber hat sich die SPD nie gestellt. Wenn sie die Themen wie Flüchtlingskrise und Integration nicht thematisiert, tun es andere“.

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Die Stärkung des Staats, der wieder in die Lage gebracht werden müsse, kulturelle und soziale Regeln durchzusetzen, fordert Steinbrück als logische Konsequenz seiner Fehlerauflistung, in der er zu Fragen Europas, der Digitalisierung, der kulturellen Identität, der Sicherheit sowie des Zusammenhalts der Gesellschaft Stellung bezieht. Und mitten ins Herz trifft er dabei immer auch Martin Schulz.

„Die SPD ist ein altbackener Verein, der nicht mehr neugierig macht. Ihr fehlen die intellektuellen Plattformen, wie sie einst Carlo Schmid oder Peter Glotz gebildet haben. Ihr fehlen die Visionen.“ 

Sabine Dultz

Peer Steinbrück stellt sein Buch am Mittwoch, 21. März, um 20 Uhr im Münchner Literaturhaus, Salvatorplatz 1, vor; Karten unter Telefon 089/ 29 19 34 27 oder an der Abendkasse.

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