+
MM-Redakteur Mike Schier

Kommentar von Mike Schier

Pegida und Hogesa: Recht auf Meinung - aber nicht auf Randale und Gewalt

  • schließen

München - In den 70ern waren es die Sympathisanten der Roten Armee Fraktion, heute kommt es bei Pegida-Aufmärschen zu justiziablen Ausfällen. Doch Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratie. Ein Kommentar von Mike Schier. 

Ja, manchmal ist es wirklich nicht einfach mit der Demokratie: Da kommen Menschen und sagen einfach Dinge, die andere partout nicht hören wollen. Zuweilen werden dabei die Grenzen des Erträglichen überschritten. In den 70ern war das bei den Sympathisanten der Roten Armee Fraktion so, heute kommt es bei Pegida-Aufmärschen zu justiziablen Ausfällen, beispielsweise wenn provokative Pseudo-Schriftsteller von KZs schwadronieren. Und wie damals wird auch heute der Ruf nach Verboten laut.

Doch Vorsicht ist angebracht: Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratie. Dazu gehört auch, seine Meinung in einer Gruppe und an öffentlichen Orten zum Ausdruck zu bringen. Gerade in der deutschen Linken bleibt die Demonstration ein beliebtes Mittel, wenn es gegen TTIP, Sicherheitskonferenzen oder G7-Gipfel geht. Genauso muss sie nun ertragen, wenn Pegida auf die Straße geht. Auch Wutbürger sind Bürger. Noch dazu solche, bei denen übereilte Verbote nur das völlig absurde Klagelied bestärken würden, man dürfe in Deutschland nicht mehr sagen, was man denke. Einschränkungen sind allerdings erlaubt – beispielsweise bei der Wahl des Ortes oder eines konkreten Tages.

Doch selbst das Versammlungsrecht sollte Grenzen haben: In Köln dürfen am Wochenende die „Hooligans gegen Salafisten“ durch die Straßen ziehen, wenn auch nicht mehr in der Innenstadt. Beim letzten Mal gab es dutzende Verletzte. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Trauerfall bei Maybrit Illner: Matthias Fornoff ersetzt Talkmasterin in ZDF-Sendung
Im ZDF-Talk „Maybrit Illner“ fehlt ausgerechnet die Gastgeberin. Der Grund ist ein trauriger.
Trauerfall bei Maybrit Illner: Matthias Fornoff ersetzt Talkmasterin in ZDF-Sendung
Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise
Der Linken-Abgeordnete Hunko war schon beim Referendum in der Türkei Wahlbeobachter. Anschließend geriet er in die Kritik der Regierung. Nun wollte er für die OSZE …
Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise
Telekom Tochter will in Deutschland 6000 Stellen streichen
Die Telekom-Tochter T-Systems, die sich um Großkunden kümmert, will bis 2021 rund 6000 Arbeitsplätze in Deutschland streichen.
Telekom Tochter will in Deutschland 6000 Stellen streichen
„Blind und töricht“: CSU-Mann Waigel warnt vor Trennung der Unionsparteien
Theo Waigel ist Ehrenvorsitzender der CSU. In seinem Gastbeitrag für den Münchner Merkur warnt er vor einer Trennung der Schwesternparteien CDU und CSU.
„Blind und töricht“: CSU-Mann Waigel warnt vor Trennung der Unionsparteien

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.