Zerstrittene Partei

Piraten planen Mitgliederbefragung per Post

Berlin - Die Piraten wollten Basisdemokratie mit Online-Tools zum Leben erwecken. Jetzt setzt der neue Vorstand der ständig zerstrittenen Partei für eine Mitgliederbefragung auf die gute alte Post.

Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen und setzt dabei auf traditionelle Mittel. Die 28.000 Parteimitglieder sollen per Post über die Ausrichtung der Piraten abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan Körner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen. „Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen“, sagte Körner.

Dabei soll über 20 Anträge abgestimmt werden. Welche das sein werden, stehe noch nicht fest. Nach Körners Ansicht bietet der Basisentscheid die Gelegenheit für die notorisch zerstrittene Partei, sich ihrer gemeinsamen Ziele zu vergewissern. Mehrere Vorstände hatten angesichts schlechter Wahlergebnisse, hohen Arbeitsdrucks und ständiger Streitereien das Handtuch geworfen. Körner war Ende Juni zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden.

Seitdem wurde im Berliner Landesverband laut über eine Abspaltung von der Bundespartei nachgedacht. „Das ist schade, denn es hilft uns null“, sagte Körner. Weder die Parteisatzung noch das Parteiengesetz ließen eine solche Abspaltung zu. „Das ist eine sinnfreie Diskussion.“

Zumindest innerhalb des Vorstands hofft er auf weniger der zermürbenden öffentlich ausgetragenen Debatten. Denn trotz Streit und Umfragetief glaubt Körner, dass sich die Partei aufrappeln kann: „Die Piraten sind nach wie vor wichtig.“

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Dritter Tag der UN-Generaldebatte mit Auftritt Gabriels
New York (dpa) - Die Rede von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel steht heute aus deutscher Sicht im Fokus der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Gabriel soll als 17. …
Dritter Tag der UN-Generaldebatte mit Auftritt Gabriels
Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Am liebsten würde er mit der FDP koalieren, …
Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Das Atomabkommen mit dem Iran dominiert den zweiten Tag der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Der Pakt gilt als historisch. Der Iran warnt die USA. Auch Deutschland …
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter
Im Führungsstreit bei Frankreichs rechtspopulistischer Front National (FN) greift Parteichefin Marine Le Pen gegen ihren Stellvertreter Florian Philippot durch.
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter

Kommentare