+
Die Schwerpunkte des Parteitags der Piratenpartei sind Themen wie Flüchtlinge, Urheberrecht und bedingungsloses Grundeinkommen. Foto: Armin Weigel/Archiv

Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit

Lampertheim (dpa) - Mit der Forderung nach einem Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit will die Piratenpartei Deutschland bei der Bundestagswahl 2017 punkten.

Ein Antrag des Bundesvorstandes, in dem eine solche Behörde gefordert wird, wurde von einem Parteitag im südhessischen Lampertheim beschlossen, wie Parteichef Stefan Körner berichtete. Damit wolle die "Partei des digitalen Wandels" den Menschen zeigen, "wie wichtig dieser Themenkomplex ist".

Körner betonte, es sei sein Ziel, die Partei 2017 in den Bundestag zu bringen. Auf wie viel Prozent die Piraten derzeit theoretisch kämen, wisse er nicht. "Wir haben im Augenblick tatsächlich das Problem, dass wir in vielen Umfragen nicht mehr gelistet werden, und das ist ein bisschen schmerzhaft." Nötig sei nun ein langer Atem.

Die 2006 gegründete Partei hatte 2013 mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag deutlich verfehlt, nachdem sie Monate zuvor in Umfragen noch auf zweistellige Werte kam. Derzeit ist sie in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein und dem Saarland vertreten, 340 Piraten sitzen in Kommunalparlamenten.

Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei, Pressestelle

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

SPD-Mitgliedervotum: So hat Altkanzler Schröder abgestimmt
Nach langer Hängepartie haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Nun kommt es auf die Mitglieder der SPD an. Doch in der Partei rumort es. Alle …
SPD-Mitgliedervotum: So hat Altkanzler Schröder abgestimmt
Paradox: Trump will Regeln abschaffen - nun helfen die Melanias Eltern
Es ist durchaus paradox. Die Eltern von Melania Trump haben ein dauerhaftes US-Aufenthaltsrecht erhalten - und das mit großer Wahrscheinlichkeit aufgrund von Regeln, die …
Paradox: Trump will Regeln abschaffen - nun helfen die Melanias Eltern
Index veröffentlicht: So korrupt geht es in Deutschland zu
Die Organisation Transparency International hat wieder ihren jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex herausgegeben. Deutschland ist im Vergleich zu vergangenen Jahren …
Index veröffentlicht: So korrupt geht es in Deutschland zu
Bulgaren erleben mehr Korruption als Menschen in Ruanda
Westeuropa steht in Sachen Korruption besser da als jede andere Region der Welt. Für einige EU-Staaten in Osteuropa gilt das jedoch nicht. Auch Beitrittskandidaten wie …
Bulgaren erleben mehr Korruption als Menschen in Ruanda

Kommentare