Wehretat zu gering?

Planer sehen Bundeswehrreform in Gefahr

Berlin - Das Planungsamt der Bundeswehr stellt einem Zeitungsbericht zufolge Teile der Bundeswehrreform für den Fall in Frage, dass künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht.

Ohne einen Anstieg des Wehretats könne die Armee in ihrer derzeit geplanten Form nicht finanziert werden. Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem „Planungsvorschlag 2016“, der dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, wie die „Süddeutsche Zeitung“ („SZ“/Montag) berichtet.

Sollte es „in der mittelfristigen Perspektive“ keine „angemessene Erhöhung“ der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine „Präzisierung der Zielvorgaben“ unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heißt es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die „Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten“ erwägen. Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

CDU Niedersachsen stimmt Koalitionsvertrag mit SPD zu
Auch die CDU hat dem Vertrag zur Bildung der großen Koalition in Niedersachsen zugestimmt. Sie plant nach einer selbstkritischen Wahlkampfanalyse die Neuaufstellung. Nun …
CDU Niedersachsen stimmt Koalitionsvertrag mit SPD zu
Mehrheit ist für Neuwahlen, Umfrageschelte für FDP
Knapp die Hälfte der Bundesbürger befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen Neuwahlen. Die FDP erntet für das Verlassen der Sondierungen Kritik.
Mehrheit ist für Neuwahlen, Umfrageschelte für FDP
Große Koalition in Niedersachsen ist durch
Nun ist die Sache durch: Auch die CDU hat dem Vertrag zur Bildung der großen Koalition in Niedersachsen zugestimmt. Sie plant nach einer selbstkritischen …
Große Koalition in Niedersachsen ist durch
Reaktionen: „Deutschland stürzt in schwere politische Krise“
Die internationale Presse sieht nach dem gescheiterten Versuch, eine Jamaika-Koalition zu bilden, schwere Zeiten auf Europa zukommen. Besonders dem Ansehen von Angela …
Reaktionen: „Deutschland stürzt in schwere politische Krise“

Kommentare