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Heftige Kontroversen bei Befragung

Pofalla und NSA-Ausschuss-Mitglieder geraten aneinander

Berlin - Die stundenlange Befragung von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags ist immer wieder in Wortgefechte ausgeartet.

„Wenn Sie den Ton etwas verändern, bekommen Sie von mir auch vernünftige Antworten“, sagte Pofalla am späten Donnerstag etwa der Linken-Obfrau Martina Renner. „Im Gegensatz zu Ihnen habe ich 20-jährige Anwaltserfahrung“, sagte Pofalla etwa zu dem SPD-Obmann und Juristen Christian Flisek.

Mehrere Ausschuss-Mitglieder hinterfragten, warum Pofalla 2013 ein „No-Spy-Abkommen“ mit den Amerikanern ankündigte. Der damaligen Regierung war vorgeworfen worden, dies aus Wahlkampfgründen zur Beruhigung der Öffentlichkeit angekündigt zu haben. Flisek legte nahe, dass Pofalla so ein Abkommen nach internen Gesprächen mit den USA darüber durch eine öffentliche Ankündigung gefährdet habe.

Pofalla konterte, er habe lieber selbst öffentlich darüber gesprochen. Denn sonst hätte die Öffentlichkeit durch SPD-Vertreter im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags davon erfahren.

Über einzelne Operationen im Zusammenhang mit der Kooperation des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA habe er sich nicht informieren lassen, sagte Pofalla im Übrigen aus. Das Kanzleramt übt die Aufsicht über den BND aus.

dpa

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