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Polens Präsident will Justizreform aufhalten: Die Rolle des Last-Minute-Helden passt nicht

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Polens Präsident stellt sich dem Justiz-Entmachtungs-Projekt in den Weg. Eine Aktion, die eigentlich nicht zu ihm passt. Die EU sollte sich nicht zu früh entspannen. Ein Kommentar von Merkur-Redakteur Markus Mäckler.

Volksaufstand? Isolation in der EU? Vielleicht dachte Polens Präsident Andrzej Duda tatsächlich an solche Szenarien, als er beschloss, sich der wild gewordenen PiS-Regierung und ihrem Justiz-Entmachtungs-Projekt in den Weg zu stellen. Jedenfalls wies der sonst so blasse Staatschef die geplante Reform des Landesrichterrats und des Obersten Gerichts gestern mit ungewohnter Deutlichkeit zurück. Damit hat er es immerhin geschafft, den Druck aus einer explosiven Situation zu nehmen. Ist das späte Vernunft? Skepsis ist mehr als angebracht.

Denn die Rolle des Last-Minute-Helden passt nicht zu Duda. Bisher trat er als williger Gehilfe der rechtskonservativen Regierungs-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf und nickte ohne große Bedenken eine Reihe von umstrittenen Gesetzen ab, etwa die Reform des Verfassungsgerichts. Insofern wirkt der neue Glaube an den Rechtsstaat wie eine mit der PiS abgestimmte Finte. Dahinter könnte das Kalkül stecken, die schäumende EU und das widerspenstige Volk für den Moment zu besänftigen, um die geplanten Reformen, mit Schönheitskorrekturen, nach einiger Zeit doch anzupacken. Die EU sollte sich jedenfalls nicht zu früh entspannen. Polens Justizreform ist nicht verhindert, sondern allenfalls verschoben.

Sie erreichen den Autor unter: Marcus.Maeckler@merkur.de

Rubriklistenbild: © Haag Klaus

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