Polit-Gespräche statt Lustreise in Kanada

- München - Die Auseinandersetzungen im Kultusministerium werden zum Thema für die Justiz. Beamte und Ex-Ministerin Monika Hohlmeier müssen sich gegen Vorwürfe wehren, an gesponserten oder steuerfinanzierten Lustreisen teilgenommen zu haben. Eine entsprechende Strafanzeige liegt unserer Zeitung vor, ist aber zumindest in weiten Teilen nicht gedeckt. Der Stoff ist brisant, doch Beweise fehlen. Hohlmeier und ihr Büroleiter seien privat zum Skiurlaub nach Kanada geflogen und hätten das als Dienstreise abgerechnet, heißt es in der Anzeige.

Die Reise gab es - im Februar 2003 als offizielle Delegationsreise der Ministerin. Sie sprach mit Regierungschefs, Ministern, besuchte acht Tage lang Schulen, Kindergärten und schloss einen Bildungs-Pakt mit Kanada. Dass der Büroleiter mitkam, sei durchaus üblich, teilt das Kultusministerium mit.

Bei dieser oder anderen Reisen sei er nie mit der Ministerin Skifahren gewesen, erklärt der Beamte, die Vorwürfe seien haltlos. "Ein Granatenschmarrn", sagt Hohlmeier. Der Staatsanwaltschaft München liegt die Anzeige offiziell noch nicht vor. Sie hätte dann auch den Vorwurf zu prüfen, der Büroleiter habe sich nach Monte Carlo einladen lassen. Tatsächlich war er Mitte Mai 2005 beim Formel-1-Rennen auf einer BMW-Terrasse mit bestem Blick auf die Strecke. Dort, so berichten Konzern-Offizielle, habe man ein bis dato geheimes WM-Projekt besprochen: Ein Formel-1-Auto sollte einen WM-Fußball kurz vor Anpfiff öffentlichkeitswirksam auf gesperrten Autobahnen von Berlin nach München bringen.

Das Vorhaben wurde später aufgegeben. BMW erklärt, der Beamte sei auf eigene Kosten angereist. Der Büroleiter sagt, er habe das in seinem Urlaub gemacht und als Vorsitzender des inzwischen aufgelösten WM-Fördervereins. Auch Hohlmeier war beim Rennen privat vor Ort.

Wer die Vorwürfe streut, ist unklar. Angesichts der Pannenserie beim WM-Rahmenprogramm, dem Ministerwechsel, einem Untersuchungsausschuss und laufender Disziplinarverfahren ist das Klima im Ministerium gereizt.

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