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Katarina Barley, Bundesjustizministerin, erlebt eine Veränderung der Debatten-Kultur. Foto: Kay Nietfeld

Bundesjustizministerin

Politische Debatte: Barley warnt vor sprachlicher Verrohung

Sprache sei ein Seismograph für den Zustand einer Gesellschaft, sagt Bundesjustizministerin Barley. Sie warnt vor einer zunehmenden verbalen Verrohung.

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley warnt vor Entgleisungen in der politischen Debatte. "Ich erlebe eine Veränderung der Debatten-Kultur und dazu gehört ohne Zweifel auch eine Verrohung der Sprache.

Vieles spielt sich in der Anonymität der sozialen Netzwerke ab, aber zunehmend auch in der öffentlich geführten politischen Debatte - sei es im Bundestag, in Talkshows oder den Nachrichten", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Die größte Gefahr ist, dass man sich daran gewöhnt."

"Diffamierende Ausdrücke, die früher beispielsweise nur von extremen Rechten in Mund genommen wurden, werden heute offenbar ganz selbstverständlich auch von bürgerlich-konservativen Politikern genutzt", beklagte Barley ohne Namen zu nennen. "Die sprachliche Grenzüberschreitung droht Normalität zu werden", sagte sie unter Verweis auf den twitternde US-Präsidenten Donald Trump. "Auch hier hat eine Gewöhnung eingesetzt. Wenn sich bei uns Politiker jeden Tag in der Tagesschau oder bei Facebook herabsetzend über Geflüchtete oder unseren Rechtsstaat äußern, wird das irgendwann akzeptiert und als gegeben übernommen. Das dürfen wir nicht zulassen."

Sprache sei ein Seismograph für den Zustand einer Gesellschaft, sagte die Ministerin. "Viele Menschen sind beunruhigt. Der Angst vor dem Job-Verlust durch Produktionsverlagerung ins Ausland, Niedrigzinsen, explodierenden Mieten und der ständige Anpassungsdruck auf Grund neuer technischer Entwicklungen verunsichern." Diese "nachvollziehbare Verunsicherung" werde von vielen genutzt, um Stimmung zu machen und Ängste zu schüren.

"Politiker sollten niemals Angst und Verunsicherung verstärken, um daraus einen Vorteil zu ziehen", verlangte Barley. "Wer Menschen gegeneinander ausspielt, handelt asozial." Für Repräsentanten des Staates müssten "Respekt, Anstand und Ehrlichkeit" eine Selbstverständlichkeit sein.

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