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Anhänger der Opposition feiern in Oslo: Ein Machtwechsel zeichnet sich in Norwegen ab.

Rechtsruck

Machtwechsel in Oslo zeichnet sich ab

Oslo - Norwegen steht vor einem politischen Rechtsruck: Bei der Parlamentswahl steuert das von der konservativen Partei Höyre angeführte Viererbündnis auf einen klaren Sieg zu, während die regierenden Sozialdemokraten ihre Mehrheit verlieren dürften.

Nach ersten Prognosen der nationalen Statistikbehörde vom Montagabend kommt das rechte Parteienbündnis von Spitzenkandidatin Erna Solberg auf 93 der 169 Abgeordnetensitze. Sollte dies so bleiben, würde die 52-Jährige nächste Regierungschefin des skandinavischen Staates.

Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg lagen nach Auszählung eines knappen Viertels der abgegebenen Stimmen wenig überraschend bei nur 75 Mandaten, ein Sitz ging demnach an die Linksextremisten. Insgesamt waren von der Hauptstadt Oslo im Süden bis Lappland im hohen Norden seit Sonntag insgesamt 3,64 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

Die meisten Beobachter in Norwegen rechnen nun mit einer Minderheitsregierung aus Solbergs Konservativen und der rechtspopulistischen Fortschrittspartei, die insbesondere für eine rigide Einwanderungspolitik eintritt und sich erstmals in ihrer 40-jährigen Geschichte am Regierungssteuer wiederfände. Die kleineren Christdemokraten und die Liberalen würden sich demnach wegen Vorbehalten gegenüber der Fortschrittspartei nicht selbst an einer Koalition beteiligen, deren Gesetzesvorhaben im Parlament aber stützen.

Der seit dem Jahr 2005 amtierenden linken Regierungskoalition wurde nach zwei Amtszeiten hintereinander eine gewisse Politikmüdigkeit nachgesagt. Und das, obwohl sich Norwegen unter Stoltenbergs Führung wirtschaftlich weiter positiv entwickelte und relativ unbeschadet durch die größte Finanzkrise der Nachkriegszeit kam. Viele Wähler machten dies aber weniger an Stoltenbergs Politik als vielmehr am enormen Ölreichtum des Landes fest. Dementsprechend avancierte der Umgang mit dem 570 Millionen Euro schweren Öl-Staatsfonds zu einem der wichtigsten Wahlkampfthemen neben anderen Aspekten wie Krankenversorgung, Bildung und Steuerpolitik.

Stoltenbergs Sozialdemokraten wurde zudem das Versagen der Behörden zur Last gelegt, die Attentate Anders Behring Breiviks im Juli 2011 nicht verhindert zu haben. Der Rechtsextremist - bis 2006 selbst Mitglied der Fortschrittspartei - hatte in Oslo und auf der Ferieninsel Utöya 77 Menschen getötet.

AFP

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