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Münchner Politologe: So kam es zum Erstarken der AfD

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Von: Sebastian Dorn

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Der Plenarsaal vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages am Dienstag.
Der Plenarsaal vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages am Dienstag. © dpa

Wenn der neue Bundestag zusammentritt, gilt es, schwierige Aufgaben zu meistern. Ein Münchner Politologe erklärt in einem Interview, worauf es ankommt - und das Erstarken der AfD.

München – Auf den neuen Bundestag kommen schwierige Aufgaben zu: Die Parlamentarier müssen nicht nur Sachprobleme lösen, sondern vielmehr für Deutschland eine neue Zukunftsperspektive entwickeln, sagt der Politologe Werner Weidenfeld. Der Professor ist Politikberater und Direktor am Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Herr Weidenfeld, vor welcher Herausforderung steht der neue Bundestag?

Die Traditionsparteien müssen die nächsten vier Jahre nutzen, ihren Kurs grundlegend zu ändern. Sie streiten momentan gern miteinander über ein paar Euro mehr Rente und über technokratische Details einer Obergrenze, aber sie bieten kein Zukunftsprofil. Die Parteien entwickeln keine Vorstellung, in welcher Gesellschaft wir in zehn Jahren leben werden. Diese strategische Sprachlosigkeit müssen sie überwinden, um Wähler zurückzugewinnen, die sie verloren haben.

Wie kann das gehen?

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Werner Weidenfeld, Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung.
Werner Weidenfeld, Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung.

tatt bei den Sondierungsgesprächen ein Streitgespräch zu inszenieren, müssten die Politiker ihre Kraft in den Zauber des Neubeginns stecken. Das ist schon ein paar Mal gelungen: Kanzler Willy Brandt mit seinem Wandel durch Annäherung und dem berühmten Appell, mehr Demokratie zu wagen. Bundespräsident Roman Herzog mit seiner historischen Ruck-Rede. Und Helmut Kohl, der die geistig-moralische Wende versprach. „Die Schöpfung bewahren, die Zukunft gewinnen“ – das sind Leitsätze, an die man sich heute noch erinnert. Wir brauchen einen neuen Ruck, der einen klaren Kurs vorgibt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nicht für solche Reden bekannt.

Angela Merkel ist eine gute Krisenmanagerin, die versucht, nicht zu polarisieren und keine Spannungen hochzutreiben. Im Grunde ist sie das Gegenteil von Donald Trump in den USA. Das Aufzeigen von Großperspektiven ist allerdings nicht ihre Welt – eine klare Schwäche. Den Vorwurf darf man aber nicht Merkel allein machen: Auch die anderen Politiker liefern keine Perspektiven.

Erklären Sie sich so das Erstarken der AfD?

Als Hauptargument wird ja immer die Flüchtlingskrise angeführt, aber die erklärt nicht alles. Die Wähler haben ihr Verhalten geändert, weil die Traditionsparteien ihre Deutungshoheit verloren haben. Mit Europäisierung, Globalisierung und immer neuen und schnellen Technologieschüben leben wir in einem komplexen Zeitalter. Der Politik gelingt es nicht, eine Linie vorzugeben und zu erklären, wie die Zukunft wird. Das frustriert und verängstigt, was zu einem Vertrauensverlust führt. In diesem Zeitalter der Konfusion können populistische Parteien einfach andocken.

Was verändert sich dadurch bei Wahlen?

Die klassischen Stammwähler gibt es heute kaum noch, die soziologische Bindung nimmt ab. Befindlichkeiten ändern sich genauso rasant wie unsere Umwelt, was Zustimmungs- und Ablehnungswerte in kürzester Zeit rauf und runter treibt. Das macht auch Umfragen so schwierig. Martin Schulz hat das neue Wählerverhalten zu spüren bekommen. Er hat als Kanzlerkandidat mit seiner Aufbruchsrhetorik den Bedarf befriedigt, zögerte dann und stürzte ab.

Spielen Sie bitte Orakel: Wie wird das Klima im neuen Parlament mit sechs Fraktionen?

Natürlich wird Angela Merkel als Kanzlerin bestätigt – zum vierten Mal, das ist ein historisches Ereignis. Die Debatten im Bundestag werden künftig wohl wieder erheblich schärfer geführt. Das ist aber hilfreich für das Selbstbewusstsein der Demokratie.

Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags begleiten wir für Sie im News-Ticker.

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