+
Feinstaubalarm in Stuttgart, der deutschen Großstadt mit den höchsten Werten dieses Schadstoffs. 

Höchstens Stichproben möglich

Polizei: Diesel-Fahrverbote nicht zu kontrollieren

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sind aus Sicht der Polizeigewerkschaften wegen fehlender Kontrolle nicht durchzusetzen.

Berlin - "Wir müssen uns angesichts der Personaldecke auf Kernaufgaben beschränken", sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, der "Welt am Sonntag". "Wer glaubt, dass wir solche Verbote dauerhaft durchsetzen können, der irrt." Denkbar seien bestenfalls Stichproben. Dabei mache es keinen Unterschied, ob Fahrverbote mit oder ohne Einführung einer neuen blauen Plakette erfolgten.

Fehlendes Personal scheint zu unüberwindbaren Komplikationen zu führen 

Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft betonte, man habe nicht das Personal, um neben dem Schutz der Bevölkerung auch noch Fahrverbote durchzusetzen. "Wir haben keine Hundertschaften im Keller, die nur auf neue Aufgaben warten", sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt der Zeitung. "Das ist nicht kontrollierbar und damit auch nicht durchsetzbar."

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am 22. Februar über die Frage, ob Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Altmaier will Netzausbau vorantreiben
Bonn(dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will angesichts massiver Verzögerungen den Ausbau der Stromnetze vorantreiben. "Wir haben einen Rückstand erreicht, …
Altmaier will Netzausbau vorantreiben
Lira-Absturz: Erdogan kontert Trumps Strafzölle mit Boykott von US-Geräten
Die Ankündigung höherer US-Strafzölle trifft die türkische Wirtschaft schwer. Erdogan tritt mit heftigen Worten gegen seine Gegner auf. Wir berichten im News-Ticker.
Lira-Absturz: Erdogan kontert Trumps Strafzölle mit Boykott von US-Geräten
„Im Fußball geht's ...“: Merkel wehrt sich gegen Kritik deutscher Sportler
Das mit Spanien geschlossene Flüchtlingsabkommen Merkels wird arg kritisiert. Auch von deutschen Sportlern bekommt die Kanzlerin eine Breitseite. Nun wehrt sie sich. Der …
„Im Fußball geht's ...“: Merkel wehrt sich gegen Kritik deutscher Sportler
Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl 2018 in Bayern: Debakel für Söder - brisantes Duell im Schatten der CSU
Am 14. Oktober 2018 findet die bayerische Landtagswahl statt. Verteidigt die CSU die absolute Mehrheit? Die aktuellen Umfrageergebnisse und eine darauf basierende …
Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl 2018 in Bayern: Debakel für Söder - brisantes Duell im Schatten der CSU

Kommentare