+
Feinstaubalarm in Stuttgart, der deutschen Großstadt mit den höchsten Werten dieses Schadstoffs. 

Höchstens Stichproben möglich

Polizei: Diesel-Fahrverbote nicht zu kontrollieren

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sind aus Sicht der Polizeigewerkschaften wegen fehlender Kontrolle nicht durchzusetzen.

Berlin - "Wir müssen uns angesichts der Personaldecke auf Kernaufgaben beschränken", sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, der "Welt am Sonntag". "Wer glaubt, dass wir solche Verbote dauerhaft durchsetzen können, der irrt." Denkbar seien bestenfalls Stichproben. Dabei mache es keinen Unterschied, ob Fahrverbote mit oder ohne Einführung einer neuen blauen Plakette erfolgten.

Fehlendes Personal scheint zu unüberwindbaren Komplikationen zu führen 

Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft betonte, man habe nicht das Personal, um neben dem Schutz der Bevölkerung auch noch Fahrverbote durchzusetzen. "Wir haben keine Hundertschaften im Keller, die nur auf neue Aufgaben warten", sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt der Zeitung. "Das ist nicht kontrollierbar und damit auch nicht durchsetzbar."

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am 22. Februar über die Frage, ob Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Anne Will“: Darum fiel der ARD-Talk am Sonntagabend aus
Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Mann Martin Schulz waren zuletzt bei Anne Will zu Gast. Am Sonntag, 16. Dezember, fiel der ARD-Talk jedoch aus. …
„Anne Will“: Darum fiel der ARD-Talk am Sonntagabend aus
Zahl der Todesopfer nach Straßburg-Attentat steigt - Opfer erliegt Verletzungen
In Straßburg erschoss Chérif Chekatt mehrere Menschen, die Zahl der Opfer steigt weiter. Ein Mann erlag nun seinen Verletzungen. Der News-Ticker.
Zahl der Todesopfer nach Straßburg-Attentat steigt - Opfer erliegt Verletzungen
Nach gescheiterter Kandidatur um CDU-Parteivorsitz: So geht es mit Friedrich Merz weiter
Nach vertraulichen Gesprächen zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, gibt es Informationen über die Zukunft des CDU-Politikers. Die News im Ticker.
Nach gescheiterter Kandidatur um CDU-Parteivorsitz: So geht es mit Friedrich Merz weiter
Nächster Massenprotest gegen Ungarns Regierung
Budapest (dpa) - Tausende Menschen haben am Sonntag vor dem Budapester Parlament gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. …
Nächster Massenprotest gegen Ungarns Regierung

Kommentare