Erdogan rüffelt Gabriel: "Beachten Sie Ihre Grenzen!"

Erdogan rüffelt Gabriel: "Beachten Sie Ihre Grenzen!"
+
Blick in den Plenarsaal in Warschau: Die polnische Opposition hält auch über Weihnachten das Parlament besetzt. Foto: Marcin Obara/Archiv

Sitzblockade

Polnische Opposition besetzt Parlament auch über Weihnachten

Warschau (dpa) - Die polnische Opposition hält auch über Weihnachten den Plenarsaal des Parlaments in Warschau besetzt. Die Oppositionsabgeordneten protestieren nach eigenen Angaben gegen Verletzungen der Demokratie durch die nationalkonservative Regierung.

Sie fordern unter anderem eine Wiederholung der ihrer Meinung nach illegal in einem Nebenraum des Parlaments und ohne Oppositionsbeteiligung erfolgten Abstimmung über den Staatshaushalt vor einer Woche.

Mit ihrer Sitzblockade wollen die oppositionellen Parlamentarier "jenen Polen Hoffnung geben, die weiter an die Demokratie glauben", heißt es in ihrer Erklärung, die in der Nacht zum Samstag auch auf der Internetseite der Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" veröffentlicht wurde. "Es war nicht unser Wunsch, Weihnachten und Neujahr im Plenarsaal zu verbringen, während zu Hause unsere Familien am Weihnachtstisch warten. Aber jetzt müssen wir für unsere demokratische Überzeugung einstehen", heißt es weiter.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erdogan rüffelt Gabriel: "Beachten Sie Ihre Grenzen!"
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einer scharfen persönlichen Attacke vor weiterer Kritik an der Türkei …
Erdogan rüffelt Gabriel: "Beachten Sie Ihre Grenzen!"
Maas fordert stärkere EU-Sicherheitszusammenarbeit
Nach den Anschlägen in Spanien hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die europäischen Sicherheitsbehörden zu einer engeren Zusammenarbeit aufgerufen.
Maas fordert stärkere EU-Sicherheitszusammenarbeit
Türkei lässt Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli festnehmen
Bereits 2010 gab es in Deutschland eine Solidaritätskampagne für die Freilassung des türkischstämmigen Schriftstellers Akhanli. Nun wurde der Kölner erneut festgenommen …
Türkei lässt Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli festnehmen
Terror-Zelle zerschlagen? Spanische Ermittler uneins
Unstimmigkeiten bei den Ermittlungen in Spanien: Laut Regierung ist die Terrorzelle zerschlagen. In Katalonien sieht man das anders. Der Hauptverdächtige war am Samstag …
Terror-Zelle zerschlagen? Spanische Ermittler uneins

Kommentare