+
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat seine Mehrheit im Parlament verloren. Foto: Sergey Dolzhenko

Von Regierungschef Jazenjuk

Proeuropäische Koalition in der Ukraine verliert Mehrheit

Kiew - Die proeuropäische Koalition des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk hat ihre Mehrheit im Parlament verloren. Die Fraktion der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte ihren Austritt aus dem Bündnis.

Fraktionschef Oleg Beresjuk warf der Führung um Jazenjuk Vetternwirtschaft und Korruption vor.

Ohne eigene Mehrheit steht Jazenjuk vor dem Aus. Wenn sich innerhalb von 30 Tagen keine neue Regierungsmehrheit bildet, werden vorgezogene Neuwahlen möglich. Die Koalition besteht seit Ende 2014.

Jazenjuk gab sich in einer ersten Reaktion kämpferisch. "Wir werden nicht zulassen, dass das Land in einem Strudel von Instabilität und Chaos versinkt", sagte er. Jazenjuk kritisierte, dass Samopomitsch sich damit aus der politischen Verantwortung ziehe.

Samopomitsch warb für einen Neuanfang. Die Politik des Landes müsse sich von der Macht der Oligarchen lösen, sagte Beresjuk.

Der Schritt von Samopomitsch war erwartet worden. Sie ist bereits die dritte Partei, die der Führung Jazenjuk den Rücken kehrt. Am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die Koalition verlassen. Im September hatte bereits die Radikale Partei die Regierung verlassen.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Bekannter Bürgerrechtsanwalt in China vor Gericht
Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel hatten sich bei Besuchen in Peking von Jiang Tianyong über die Menschenrechtslage in China aufklären lassen. Jetzt droht dem …
Bekannter Bürgerrechtsanwalt in China vor Gericht
News-Ticker: Gericht hört vier Terror-Verdächtige an
Polizei bestätigt: Beiden Hauptverdächtigen der blutigen Attentate in Katalonien sind tot. Alle Neuigkeiten finden Sie in unserem News-Ticker.
News-Ticker: Gericht hört vier Terror-Verdächtige an
Autos von SPD-Politikerin Michelle Müntefering angezündet
In Herne in Nordrhein-Westfalen sind in der Nacht zum Dienstag zwei Autos der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering in Flammen aufgegangen.
Autos von SPD-Politikerin Michelle Müntefering angezündet
Kommentar: Strafen allein helfen nicht
Nach langer Diskussion hat sich die CSU-Landtagsfraktion nun zu einem Modellversuch mit dem Heroin-Gegenmittel Naloxon durchringen können. Das ist ein Schritt in die …
Kommentar: Strafen allein helfen nicht

Kommentare