+
Gewehre vom Typ G36 in Kundus in Afghanistan vor einer Gruppe von Bundeswehrsoldaten. Foto: Maurizio Gambarini

Von der Leyen droht Niederlage im Streit um G36

Jetzt hat Verteidigungsministerin von der Leyen ein echtes Problem: Das Koblenzer Landgericht scheint das Gewehr G36 von Mängeln freisprechen zu wollen. Die Ministerin hat aber schon die Ausmusterung angeordnet. Und nun?

Koblenz/Berlin (dpa) - Im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 droht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Niederlage. Das Koblenzer Landgericht scheint das Gewehr G36 von Mängeln freisprechen zu wollen.

Das Koblenzer Landgericht wird nach derzeitigem Stand der Auffassung des Herstellers Heckler & Koch folgen, nach der die Standardwaffe der Bundeswehr keine Mängel gemessen an den vertraglichen Anforderungen aufweist. Das sagte der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann in der ersten Verhandlung über den Rüstungsstreit. Eine endgültige Entscheidung soll aber erst am 2. September nach erneuten Stellungnahmen beider Parteien fallen.

Das Verteidigungsministerium will nun in den nächsten Tagen ein neues Gutachten vorlegen, das die Defizite bei der Treffsicherheit untermauern soll. Dafür seien neue Labortests durchgeführt worden, hieß es. Einzelheiten wurden aber nicht genannt.

Der Streit um die Treffsicherheit des G36 läuft schon seit mehr als fünf Jahren. Es gab zahlreiche Studien mit teils widersprüchlichen Ergebnissen. Im vergangenen Jahr hatte von der Leyen eine Art Master-Studie vorgelegt, die erhebliche Präzisionsmängel bei starker Erhitzung ergab. Die Ministerin entschied daraufhin, die 167 000 G36-Gewehre der Bundeswehr ab 2019 auszumustern.

Das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz hat Gewährleistungsforderungen gegen Heckler & Koch erhoben. Daraufhin will der Hersteller gerichtlich feststellen lassen, dass die Waffe keine Defizite - nach den vertraglichen Vereinbarungen - aufweist. Eine Umfrage unter 200 Soldaten hatte ergeben, dass es im Einsatz nie Probleme mit dem in der Bundeswehr sehr beliebten Gewehr gab. Auch Armeen anderer Staaten, die die Waffe einsetzen, sind damit sehr zufrieden.

Richter Volckmann verwies darauf, dass Heckler & Koch das G36 schon seit den neunziger Jahren an die Bundeswehr ausliefere. Erst 2011 habe es aber die ersten Beschwerden gegeben. Als der Einsatz in Afghanistan mit extremen Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht hinzugekommen sei und sich womöglich die Anforderungen erweitert hätten, sei dies bei weiteren Bestellungen des G36 bei Heckler & Koch nicht zum Thema gemacht worden. "Stattdessen wird der Vertrag so geschlossen, wie er in der Vergangenheit immer geschlossen wurde", erklärte der Vorsitzende Richter.

Infos der Bundeswehr zum G36

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Hamas feuert 220 Geschosse auf Israel
Militante Palästinenser feuern 220 Raketen und Mörsergranaten auf israelisches Gebiet. Israel bombardiert Dutzende Hamas-Ziele in dem schmalen Küstenstreifen. Hält eine …
Hamas feuert 220 Geschosse auf Israel
Nach Italiens Appell: Deutschland nimmt 50 Flüchtlinge auf
Die Regierung in Rom kennt kein Pardon: Wieder lässt sie gerettete Migranten stundenlang im Mittelmeer ausharren. Die Taktik scheint aufzugehen.
Nach Italiens Appell: Deutschland nimmt 50 Flüchtlinge auf
Donald Trump bezeichnet EU als „Feind“ – und leistet sich weiteren Queen-Fauxpas
Donald Trump hat bei seinem Großbritannien-Besuch die Gastgeber irritiert. Bei der Queen patzte er gleich mehrfach. Und dann bezeichnete er auch noch die EU als „Feind“. …
Donald Trump bezeichnet EU als „Feind“ – und leistet sich weiteren Queen-Fauxpas
Trumps Weltsicht: US-Präsident bezeichnet EU, Russland und China als "Gegner“
US-Präsident Donald Trump hat die EU, Russland und China in einem Interview als "Gegner" bezeichnet.
Trumps Weltsicht: US-Präsident bezeichnet EU, Russland und China als "Gegner“

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.