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Wladimir Putin (r.) und Petro Poroschenko.

Ukraine-Konflikt

Putin und Poroschenko: Neue Gespräche

Moskau/Kiew - Kremlchef Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko haben erneut eine Waffenruhe für die Ostukraine bei einem Telefonat erörtert.

Putin habe bei dem Gespräch am späten Donnerstagabend noch einmal auf einem Ende der Gewalt bestanden, damit die Krise gelöst werden könne, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Poroschenko will an diesem Freitag seinen Friedensplan für die Gebiete Lugansk und Donezk präsentieren und hoffe dabei auf Unterstützung Russlands, teilte die Präsidialverwaltung in Kiew nach dem Telefonat mit.

Die ukrainische Staatschef habe sich für eine Freilassung von „Geiseln“ in den Konflikt ausgesprochen. Sowohl die prorussischen Separatisten, die für eine Unabhängigkeit von Kiew kämpfen, als auch die Regierungstruppen halten jeweils Gefangene. Es sei außerdem notwendig, dass an der ukrainisch-russischen Grenze ein effektives System der Kontrolle aufgebaut werde, hieß es in der Mitteilung in Kiew weiter. Es war nach einem Gespräch am Dienstag bereits das zweite Telefonat der beiden Präsidenten in dieser Woche.

Von der Leyen berät mit US-Kollegen Hagel über Irak und Ukraine

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat mit ihrem US-Kollegen Chuck Hagel über den Vormarsch der Dschihadisten im Irak und die Antwort der Nato auf den Ukraine-Konflikt beraten. Außerdem diskutierten beide Politiker bei ihrem Treffen am Donnerstag in Washington den künftigen Militäreinsatz in Afghanistan. In einer Rede sprach sich von der Leyen erneut für ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands in der Welt aus.

Von der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (Isis) gehe eine "große Bedrohung" aus, sagte die deutsche Verteidigungsministerin nach ihrem Gespräch mit Hagel im Pentagon. Die Isis-Offensive sei "nicht ausschließlich ein Problem des Iraks, sondern der gesamten Region". Von der Leyen forderte die Einbindung der Nachbarländer in eine "politische und diplomatische Lösung". Auf Dauer könne der Konflikt nur beendet werden, "wenn diejenigen, die dort tatsächlich Einfluss haben, diesen Einfluss auch geltend machen".

Ein mögliches militärisches Eingreifen der USA kommentierte die Ministerin, die sich auch mit Präsident Barack Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin Susan Rice treffen sollte, nicht. Obama teilte am Donnerstag mit, dass seine Regierung zu "gezielten und präzisen Militäraktionen" bereit sei. Eine endgültige Entscheidung über Luftangriffe gegen Isil sei allerdings nicht gefallen, noch würden die Geheimdienste "Informationen über mögliche Ziele" sammeln. Der Präsident kündigte die Verlegung von "bis zu 300" US-Soldaten als Berater für das irakische Militär an, schloss die Entsendung von Bodenkampftruppen aber erneut aus.

Von der Leyen besprach bei ihrem Treffen mit Hagel im Pentagon außerdem die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Wales Anfang September. Angesichts des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine müsse "ein starkes Zeichen der Geschlossenheit von dem Gipfel ausgehen", sagte sie. Das Pentagon teilte mit, dass Hagel mit seiner deutschen Kollegin die "Bemühungen beider Nationen" diskutiert habe, "unsere Nato-Verbündeten nach dem aggressiven Vorgehen Russlands in der Ukraine abzusichern".

Der US-Verteidigungsminister dankte von der Leyen den Angaben zufolge auch für den deutschen Beitrag zum Afghanistan-Einsatz. Washington begrüße Deutschlands Bereitschaft, das Regionalkommando im Norden des Landes nach dem Abschluss des Kampfeinsatzes Ende des Jahres weiter zu führen. Obama hatte vergangenen Monat erklärt, dass ab 2015 zunächst 9800 US-Soldaten für eine Ausbildungsmission am Hindukusch verbleiben sollen. Bis Ende 2016 wollen sich die Vereinigten Staaten dann vollständig zurückziehen. Deutschland hat eine weitere Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten in Aussicht gestellt.

In einer Rede vor der Denkfabrik Atlantic Council in Washington bekräftigte von der Leyen, dass Deutschland bei internationalen Krisen künftig mehr Verantwortung übernehmen müsse. Gleichgültigkeit sei "keine Option" mehr in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, sagte die Ministerin. "Wir wollen uns einbringen, im Bewusstsein unserer internationalen Verantwortung, niemals alleine, sondern mit unseren Partnern und Verbündeten." Dabei wolle die Bundesregierung "alle Mittel, die uns zur Verfügung stehen" einsetzen. Am Freitag wird von der Leyen nach ihrem viertägigen Besuch in den USA wieder in Berlin erwartet.

dpa/AFP

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