Was plant Putin? Russische Truppen marschieren an Grenze zur Ukraine auf
Die Nato beobachtet ungewöhnliche Truppenbewegungen Russlands an der Grenze zur Ukraine. Präsident Wladimir Putin wiegelt ab.
Moskau/Brüssel - Der russische Präsident Wladimir Putin* hält Osteuropa und die Nato auf Trab. Einmal mehr. Nun hat das transatlantische Verteidigungsbündnis Nato einen erneuten Aufmarsch russischer Streitkräfte unweit der Grenze zur Ukraine* beobachtet. Ausgerechnet mitten im dramatischen Konflikt um gelenkte Migrationsbewegungen aus Belarus Richtung Polen.
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Man habe in den vergangenen Wochen „große und ungewöhnliche“ Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag (15. November) am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Sie seien ähnlich zu dem Aufmarsch, den es in der ersten Jahreshälfte gegeben habe, erklärte Stoltenberg weiter. Jede weitere Provokation oder aggressive Handlungen Russlands wäre besorgniserregend, warnte der Norweger. Die Nato beobachte die Situation sehr genau.
Zu der Frage, ob das Militärbündnis erwarte, dass Moskau die Ukraine weiter destabilisieren wolle, sagte der Nato-Generalsekretär: Russland habe bereits bei der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Unterstützung der Separatisten in der ostukrainischen Region Donbass demonstriert, dass es den Willen und die Fähigkeiten habe, militärische Gewalt einzusetzen. Niemand solle zu viel spekulieren, aber der Ausbau der militärischen Präsenz sei ein Fakt und ungewöhnlich.
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Kuleba forderte eine enge Koordination um Russland abzuschrecken. Was auch immer der Preis für Abschreckungsmaßnahmen sein möge, der Preis für einen neuen Konflikt werde höher sein. Russland hatte angesichts der seit Wochen immer wieder erhobenen Vorwürfe betont, dass es auf seinem Staatsgebiet Truppen nach eigenem Ermessen bewegen könne. Bereits im März hatte ein großer russischer Truppenaufmarsch mit tausenden Soldaten, Marineschiffen und Luftwaffenflugzeugen entlang der Grenze zur Ukraine international für Aufsehen gesorgt.
Moskau verwies damals auf angebliche Militärmanöver. Putin erklärte, kein Interesse an einer Zuspitzung der Lage in der Schwarzmeer-Region zu haben. Deshalb habe er zum Beispiel den Vorschlag seines Verteidigungsministeriums abgelehnt, als Reaktion auf Nato-Aktivitäten dort Militärübungen abzuhalten, erklärte Putin in einem Interview mit dem Sender Rossiya-1.
Truppenaufmarsch Russlands an Grenze zu Ukraine - Wladimir Putin wiegelt ab
„Ich sollte sagen, dass unser Verteidigungsministerium vorgeschlagen hatte, eigene Übungen in diesen Gewässern abzuhalten. Aber ich glaube, das wäre sinnlos und es besteht kein Grund, die Spannungen dort weiter zu verstärken“, sagte der 69-Jährige. Russland werde sich darauf beschränken, Militärflugzeuge und Schiffe der Nato zu eskortieren. Gleichzeitig kritisierte Putin angeblich ungeplante Übungen durch die USA* und die Nato im Schwarzen Meer: „Das ist eine ernsthafte Herausforderung für uns.“
Putin hatte zuletzt nach einem Telefonat mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Hilfe im Streit mit Belarus angeboten. Moskau sei bereit, „auf jede erdenkliche Weise“ zu einer Lösung beizutragen, sagte Putin am Sonntag (14. November) in einem Interview dem russischen Staatsfernsehen. Kritiker werfen dem russischen Regierungschef umgekehrt vor, Lukaschenko zu protegieren. (pm) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA