Scholz berichtet aus Telefonaten mit Putin – „Dann haben wir 300 Jahre Krieg in der Welt“
Seit Kriegsbeginn telefonierte Olaf Scholz „mehrfach“ mit Wladimir Putin. Der Kanzler berichtet nun: In den Gesprächen sei ihm klar geworden, warum Russland die Ukraine angreift.
Essen – Olaf Scholz ist derzeit auf Deutschlandreise. Im „Kanzlergespräch“ stellte er sich am Donnerstag den Fragen von Bürgern in Essen. Scholz sprach über den Ukraine-Krieg und die Folgen, auch für die deutsche Bevölkerung. Der Kanzler kündigte „Entscheidungen“ beim dritten Entlastungspaket an – und gab Einblick in die Gedankenspiele Wladimir Putins.
Scholz schildert Putins Idee: „Das muss uns allen Sorgen machen“
Der Kanzler verteidigte ausdrücklich Deutschlands Sanktionen. „Russland hat erklärt: Wenn ich mächtig genug bin, hole ich mir was vom Nachbarn“, schilderte Scholz. „Und das muss uns allen Sorgen machen, denn das ist ja nicht nur auf die Ukraine beschränkt.“
Scholz fügte einen Einblick in seine Unterredungen mit Putin seit Beginn der russischen Invasion an: Er habe sich mit Putin „mehrfach mit ihm am Telefon unterhalten“ und werde „das auch weiter tun“. Sein Eindruck aus den Gesprächen? „Putin ist der Meinung, eigentlich gehören die Ukraine und Belarus zu seinem Land.“
Beide Länder waren früher Teil der Sowjetunion. Putin selbst bezeichnete den Untergang der UdSSR als die „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Immer wieder gibt es Meldungen, denen zufolge der Kremlchef von einem neuen, imperialistischen Sowjetreich träumt.
Ukraine-Krieg: Scholz über Putin-Gespräch - „Dann haben wir 300 Jahre Krieg in der Welt“
Laut Scholz hat Putin „in die Geschichtsbücher gegriffen und sie mehr oder weniger falsch oder richtig gemixt“. Daraufhin habe der russische Präsident den Krieg begonnen. „Das ist aber furchtbar. Man stelle sich vor, wir gucken alle in die Geschichtsbücher und gucken, wo mal Grenzen waren. Und dann sagen wir, das holen wir uns wieder. Dann haben wir 300 Jahre Krieg in der Welt.“
Die Botschaft des Kanzlers: „Wir können es nicht hinnehmen, dass versucht wird, mit Gewalt Grenzen zu verschieben.“ Diese Devise sei der Grund, „dass wir der Ukraine auch mit Waffen helfen“.
Scholz kündigt Entlastungsentscheidungen an - und lehnt Gas-Embargo weiter ab
Darüber hinaus versicherte Scholz erneut, dass die Bundesregierung „alles Mögliche“ tun werde, „damit wir durch diese Situation kommen“. Es sei schon viel unternommen worden, aber „wir wissen, dass das nicht reicht“. Der Kanzler sieht durch die stark steigenden Energiepreise den weit überwiegenden Teil der Gesellschaft unter Druck. Die Preise seien „für fast alle in Deutschland“ ein Problem. Auch wer ein „ganz normales Einkommen“ habe, der „kommt jetzt schon ins Grübeln“.
Dies werde seiner Meinung nach „noch mehr werden, da mache ich mir gar nichts vor“, fügte Scholz hinzu. „Denn viele haben die höheren Heizungsrechnungen, die höheren Stromrechnungen noch gar nicht gesehen.“ Zu den seit Wochen anhaltenden Debatten innerhalb der Ampel-Koalition über weitere Entlastungsmaßnahmen sagte der Kanzler, es müsse „diskutiert werden, was ist das Richtige, und da man kann auch unterschiedliche Meinungen haben“.
Wichtig sei aber, „dass man das nicht aufschiebt, dass man Entscheidungen trifft. Und dafür fühle ich mich auch verantwortlich.“ Ein Gasembargo gegen Russland lehnte Scholz erneut ab. Russland habe von sich aus die Lieferungen stark gedrosselt. Jedoch würde die Lage für Deutschland schwieriger, „wenn wir noch auf das bisschen verzichten, was da kommt“. (as)