Medienbericht: Gewalttat in Lübeck - Mehrere Verletzte

Medienbericht: Gewalttat in Lübeck - Mehrere Verletzte
+
SPD-Vize Ralf Stegner.

SPD-Vize hält Rückzug für möglich

Stegner: "Frau Merkel hat ihren Zenit überschritten"

Berlin - SPD-Vize Ralf Stegner glaubt, dass Kanzlerin Angela Merkel ihren Zenit überschritten habe. Auch Horst Seehofer trage Schuld am Wahl-Debakel in Mecklenburg-Vorpommern. Von Winfried Kretschmann als Bundespräsidenten hält er eher nichts.

Der Ton in der großen Koalition wird immer rauer. Zuerst die Kritik von Vizekanzler Sigmar Gabriel an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und nun schlägt sein Stellvertreter zu: "Frau Merkel hat ihren Zenit eindeutig überschritten", sagte Ralf Stegner im Interview mit Spiegel Online. "Einige halten inzwischen ja sogar für möglich, dass Frau Merkel die Debatte um ihre Kandidatur mit Herrn Seehofer gar nicht mehr führt. In ihrer Geschichte war die Union bekanntlich immer mitleidlos mit ihren Kanzlern, wenn sie den Eindruck hatte, es droht der massive Verlust von Mandaten."

Wird Merkel tatsächlich ihren Rückzug für 2017 bekanntgeben? Geht es nach Stegner, ist alles möglich. Nachdem die CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erstmals hinter der AfD landete, herrsche bei der Union die "blanke Panik". Wie kommt Stegner darauf? Der SPD-Vize nimmt als Beispiel die Innenpolitik. Die Menschen seien nach den Anschlägen verunsichert. "Aber die Antwort der Union lautet nicht etwa, wir sorgen für mehr Polizisten - was die SPD durchgesetzt hat und was vernünftig ist. Sondern alles, was denen einfällt, ist: Weg mit dem Doppelpass und Einsatz der Bundeswehr im Innern." Das sei "reine Symbolpolitik". 

Stegner sieht schwarz - für die Union

Stegner geht sogar noch weiter: Die Union rede der AfD nach dem Mund und stärke sie damit. Die AfD habe sich "doch über den Unsinn von Berlins CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel und Co. gefreut". Den dritten Platz der CDU bei den Wahlen am vergangenen Sonntag will Stegner als "Debakel" für Merkel verstanden wissen: "Diese schwere Krise der Union trägt die Namen Merkel und Seehofer." 

Dennoch wolle Stegner die Kanzlerin nicht abschreiben: "Man darf sicher nicht den Fehler machen, sie zu unterschätzen. Sie verfügt immer noch über ein großes Maß an Machtbewusstsein. Die Frage ist, ob sie ihre Partei noch hinter sich hat." 

Sollte Merkel in ein paar Wochen tatsächlich ihren Rückzug verkünden, sieht Stegner schwarz - für die Union: "Hinter Frau Merkel tut sich ja eher ein großes schwarzes Loch auf. Da stehen wir mit vielen starken Leuten in Bund, Ländern und Kommunen wirklich besser da." 

Bundespräsident Kretschmann? "Wüsste nicht, warum wir ihn unterstützen sollten"

Stegner sagte dem nachrichtenportal, er erwarte für die Wahl des Bundespräsidenten, dass es dazu nach der Berlin-Wahl Vorschläge der CDU-Bundesvorsitzenden geben werde. Gegenüber einer möglichen Kandidatur des Grünen-Politikers Winfried Kretschmann zeigte sich Stegner skeptisch. "Ich wüsste nicht, warum wir einen Kandidaten unterstützen sollten, der klar als schwarz-grünes Signal gewertet würde. Es sollte bei dieser Personalie nicht um bloße Parteitaktik gehen."

Es knirscht weiter gewaltig in der GroKo. Und ein Ende vor der Bundestagswahl in einem Jahr ist nicht zu erwarten.

mke

  • 104 Kommentare
  • 503 Service Unavailable

    Hoppla!

    Leider ist unsere Website zur Zeit nicht erreichbar. Wir beeilen uns, das Problem zu lösen. Bitte versuchen Sie es gleich nochmal.

  • Weitere
    schließen 503 Service Unavailable

    Hoppla!

    Leider ist unsere Website zur Zeit nicht erreichbar. Wir beeilen uns, das Problem zu lösen. Bitte versuchen Sie es gleich nochmal.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Spahn für offene Arzt-Sprechstunden ohne Termin
Neuer Vorstoß des Gesundheitsministers gegen langes Warten auf einen Arzttermin: Sprechstunden für Patienten ohne Termin. Dafür soll sogar mehr Geld für die Ärzte …
Spahn für offene Arzt-Sprechstunden ohne Termin
Pikante Enthüllung: Zwischen Trump und Facebook-Chef Zuckerberg soll es geheimes Telefonat gegeben haben
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Pikante Enthüllung: Zwischen Trump und Facebook-Chef Zuckerberg soll es geheimes Telefonat gegeben haben
CSU-Veteran gibt Merkel Schuld, dass Asylstreit eskalierte: „Sie hat eiskalt emotional kalkuliert“
Innenminister Horst Seehofer sieht sich als Opfer einer Kampagne und keinerlei Schuld bei der Bundespolitik für das CSU-Umfragetief. Tritt er im Falle eines Debakels bei …
CSU-Veteran gibt Merkel Schuld, dass Asylstreit eskalierte: „Sie hat eiskalt emotional kalkuliert“
Donald Trump droht mit Strafzöllen auf alle chinesischen Importe
Donald Trump holt zum nächsten Rundumschlag aus. Nachdem bereits erste Strafzölle auf chinesische Importe verhängt wurden, droht der amerikanische Präsident nun mit …
Donald Trump droht mit Strafzöllen auf alle chinesischen Importe
503 Service Unavailable

Hoppla!

Leider ist unsere Website zur Zeit nicht erreichbar. Wir beeilen uns, das Problem zu lösen. Bitte versuchen Sie es gleich nochmal.