+
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt: "Das erste Halbjahr ist gut überstanden". Foto: Sebastian Kahnert

Ramelow: Projekt Rot-Rot-Grün hat Bewährungsprobe bestanden

Erfurt (dpa) - Die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hat nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Tritt gefasst. "Das erste Halbjahr ist gut überstanden", sagte er bei einer ersten Zwischenbilanz in Erfurt. "Rot-Rot-Grün steht".

Die Koalition mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken ist seit Dezember 2014 im Amt. Es habe sich gezeigt, dass das Dreierbündnis trotz einer knappen Mehrheit von nur einer Stimme im Landtag stabil sei. Der Haushalt 2015 sei ebenso durch das Parlament gebracht wie ein Gesetz, das Bildungsurlaub für Arbeitnehmer ermögliche. Ramelow räumte ein, dass Rot-Rot-Grün sich auch "suboptimale Debatten" geliefert habe.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

EU-Gipfel in Brüssel: Worum geht es für Merkel und Co?
Brexit, Migration, Verteidigung: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Gipfel in Brüssel einige Großthemen auf der Agenda. Bundeskanzlerin Merkel allerdings …
EU-Gipfel in Brüssel: Worum geht es für Merkel und Co?
Offizier zeigt Staatssekretär von Von der Leyen an - die Vorwürfe sind pikant
Zwei Soldatinnen fühlen sich sexuell belästigt und suchen Hilfe bei einer Stabsstelle, die Von der Leyens Staatssekretär unterliegt. Doch dann lief offenbar  etwas …
Offizier zeigt Staatssekretär von Von der Leyen an - die Vorwürfe sind pikant
Nur 41 Prozent: CSU in Bayern ohne absolute Mehrheit
München (dpa) - Schlechte Werte für die CSU und ihren Chef Horst Seehofer: Wäre am nächsten Sonntag bereits Landtagswahl in Bayern, würden einer aktuellen Umfrage …
Nur 41 Prozent: CSU in Bayern ohne absolute Mehrheit
Verfassungsschutz warnt vor „neuer Dschihadistengeneration“ in Deutschland
Hunderte Deutsche, darunter auch Frauen mit Kindern, sind in den letzten Jahren in IS-Gebiete gereist, um für den Dschihad zu kämpfen. Jetzt kehren viele zurück -  mit …
Verfassungsschutz warnt vor „neuer Dschihadistengeneration“ in Deutschland

Kommentare