+
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt: "Das erste Halbjahr ist gut überstanden". Foto: Sebastian Kahnert

Ramelow: Projekt Rot-Rot-Grün hat Bewährungsprobe bestanden

Erfurt (dpa) - Die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hat nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Tritt gefasst. "Das erste Halbjahr ist gut überstanden", sagte er bei einer ersten Zwischenbilanz in Erfurt. "Rot-Rot-Grün steht".

Die Koalition mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken ist seit Dezember 2014 im Amt. Es habe sich gezeigt, dass das Dreierbündnis trotz einer knappen Mehrheit von nur einer Stimme im Landtag stabil sei. Der Haushalt 2015 sei ebenso durch das Parlament gebracht wie ein Gesetz, das Bildungsurlaub für Arbeitnehmer ermögliche. Ramelow räumte ein, dass Rot-Rot-Grün sich auch "suboptimale Debatten" geliefert habe.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merkel schließt Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer aus
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat SPD-Gedankenspiele über die Einführung einer Vermögensteuer oder eine weitere Erhöhung der Erbschaftsteuer kategorisch zurückgewiesen.
Merkel schließt Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer aus
Kommentar: Vereint an Kohls Sarg
Russlands Premierminister Medwedew wird bei dem europäischen Trauerakt für Helmut Kohl in Straßburg eine Rede halten. Das ist eine Verbeugung vor dem verstorbenen …
Kommentar: Vereint an Kohls Sarg
Ehe für alle: Merkel gibt Abstimmung frei - Kauder kündigt Nein an
Kanzlerin Angela Merkel hat für die von der SPD verlangte Abstimmung über die Ehe für alle den Fraktionszwang in der Union aufgehoben.
Ehe für alle: Merkel gibt Abstimmung frei - Kauder kündigt Nein an
Urteil zu Mord an Kreml-Gegner Nemzow verschoben
Der Mord an dem Kremlkritiker Nemzow 2015 schockierte die Welt. Fünf Männer müssen sich deswegen in Moskau verantworten. Doch die Urteilsverkündung wurde überraschend …
Urteil zu Mord an Kreml-Gegner Nemzow verschoben

Kommentare