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Ramsauer: Mehr Geld für die Bahn-Planer

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Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). © dpa

München - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will mehr Tempo bei der Planung großer Bahnprojekte. Mit einer neuen Aufteilung der Planungskosten rechnet er mit einem "neuen Schub" etwa für die Strecke München-Mühldorf-Freilassing.

Mit dem Bundesfinanzministerium und der Bahn habe er sich auf eine neue Aufteilung der Planungskosten für den Neu- und Ausbau von Schienenprojekten geeinigt, sagte Ramsauer dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). Künftig erhalte die Bahn pauschal 18 statt bisher 16 Prozent auf die Baukosten für die Planung der Projekte. Gleichzeitig übernehme der Bund die Vorfinanzierung der Vorplanung. "Von nun an kann der Bund von sich aus wichtige Schienenprojekte in Planung geben", sagte der CSU-Politiker. "Das gibt neuen Schub für Projekte wie München-Mühldorf-Freilassing oder die Anbindung an den Brennerbasistunnel. Das ist ein wichtiger Schritt, mehr Güter auf die Schiene zu bringen.“

Von der Bahn erwartet Ramsauer künftig eine bessere Planung. "Sie erhält künftig mehr Geld für ihre Planungsleistungen. Das ist wichtig für die Qualität des Gesamtprojekts. Eine frühzeitige, gute und sorgfältige Planung trägt dazu bei, Probleme während der Bauzeit zu minimieren und Termine und Kosten einzuhalten.“

Nach Angaben des Ministeriums wurde die 18-Prozent-Regelung mit Hilfe eines unabhängigen Gutachtens ermittelt. Die beteiligten Ressorts und die Deutsche Bahn seien dieser Empfehlung des Gutachters gefolgt.

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