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Ursula von der Leyen beim parlamentarischen Abend der Reservisten der Bundeswehr Mitte Mai

In Bericht für den Bundestag

Rechnungshof schießt scharf: Verschleiert von der Leyen Bundeswehr-Mängel?

Der Bundesrechnungshof nimmt offenbar Ursula von der Leyen ins Visier: In einem neuen Bericht findet sich angeblich heftige Kritik an der Verteidigungsministerin.

Berlin - Die Bundeswehr kommt aus den Negativschlagzeilen nicht heraus: Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensysteme, die das Ministerium als "einsatzbereit" bezeichne, seien dies gar nicht, zitierte die Bild-Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages. So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell als "einsatzbereit" eingestuft wurden, keine Bewaffnung gehabt.

Hat von der Leyen „nicht hinreichend“ informiert?

"Lange Zeit" hätten die Schiffe "nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper" verfügt, kritisierte der Rechnungshof laut dem Bericht. Ein Marineschiff ohne Waffen sei aber nicht einsatzbereit. Dies gelte auch für U-Boote, denen die Besatzung fehlte. Auch ein Schiff ohne Mannschaft sei, anders als vom Ministerium dargestellt, nicht einsatzbereit. Der Rechnungshof wirft von der Leyen laut Bild daher vor, dass sie "nicht hinreichend" über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr informiere.

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Besonders frappierend ist dieser Vorwurf, da die Öffentlichkeit ohnehin schon über einige Mängel bei der Bundeswehr informiert ist. Zuletzt kamen Ende Februar und Anfang März über einen Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums ernüchternde Zahlen ans Tageslicht.

2017 im Schnitt nur 39 von 128 Eurofightern einsatzbereit

Von 128 Eurofightern waren dem Bericht zufolge vergangenes Jahr im Schnitt nur 39 einsatzbereit, von 52 Tiger-Hubschraubern nur 12. Von den 244 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 waren im Schnitt 105 einsatzbereit. Bei einem Bestand von 15 A400M-Transportflugzeugen seien durchschnittlich nur drei einsatzbereit gewesen. Die Marine liefert dasselbe Bild: Von 13 Fregatten waren im Schnitt fünf einsatzbereit, bei den U-Booten der Klasse 212A war es im vergangenen Jahr im Schnitt eines von sechs. Derzeit liegen aber alle U-Boote der Bundeswehr auf dem Trockenen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland über die Statistik berichtet.

Der Bundeswehrverband zeigt sich damals schockiert angesichts der neuen Mängelstatistik. Die Opposition warf von der Leyen Versäumnisse vor.

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AFP/dpa/fn

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