+
Bundesinnenminister De Maiziere hat die Internetplattform "Altermedia" verboten. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Rechtsextremes Internetportal "Altermedia" verboten

Karlsruhe (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. "Altermedia" ist den Angaben zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Bundesinnenminister de Maizière erklärte in Berlin, die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden." Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Nach übereinstimmenden Informationen von Spiegel Online und der ARD wurden die Beschuldigten bei Bielefeld und Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg festgenommen. Sie sollten am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Paralllel baten deutsche Ermittler die Behörden in Russland, den dort untergebrachten Server der Gruppierung abzuschalten, wie Spiegel Online berichtete.

Mitteilung der Bundesanwaltschaft

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Asylstreit zwischen Merkel und Seehofer: Insider macht CSU-Mann für Eskalation verantwortlich
Die Asyl-Krise zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer spitzt sich zu. Zwei Wochen hat die Kanzlerin nun Zeit, um einen Bruch abzuwenden. Alle Entwicklungen rund um …
Asylstreit zwischen Merkel und Seehofer: Insider macht CSU-Mann für Eskalation verantwortlich
Neuer Bamf-Chef Sommer will schnelle Asylverfahren
Als Hunderttausende Migranten in kurzer Zeit nach Deutschland kamen, war das Füchtlingsamt Bamf heillos überfordert. Die damaligen Chefs der Behörde mussten …
Neuer Bamf-Chef Sommer will schnelle Asylverfahren
Merkel plant Asyltreffen - Söder legt nach
Kanzlerin Merkel rennt die Zeit davon. Am Wochenende schon will sie ausloten, mit wem sie bilaterale Abkommen zur Migration erreichen kann. Ob ihr nach Macron weitere …
Merkel plant Asyltreffen - Söder legt nach
Gift-Fund in Kölner Hochhaus: Anschlag mit Biobombe geplant
Das hochgiftige Rizin in einem Kölner Hochhaus war laut BKA für eine Biobombe gedacht. Die Anschlagsplanungen des verdächtigten Tunesiers sollen weit fortgeschritten …
Gift-Fund in Kölner Hochhaus: Anschlag mit Biobombe geplant

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.