+
Bundesinnenminister De Maiziere hat die Internetplattform "Altermedia" verboten. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Rechtsextremes Internetportal "Altermedia" verboten

Karlsruhe (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. "Altermedia" ist den Angaben zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Bundesinnenminister de Maizière erklärte in Berlin, die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden." Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Nach übereinstimmenden Informationen von Spiegel Online und der ARD wurden die Beschuldigten bei Bielefeld und Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg festgenommen. Sie sollten am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Paralllel baten deutsche Ermittler die Behörden in Russland, den dort untergebrachten Server der Gruppierung abzuschalten, wie Spiegel Online berichtete.

Mitteilung der Bundesanwaltschaft

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kabinett berät über Subventionen und Computerautos
Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett befasst sich heute unter anderem mit ethischen Prinzipien für teilweise selbstfahrende Autos. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) hatte …
Kabinett berät über Subventionen und Computerautos
Mesale Tolu weiter in Untersuchungshaft in der Türkei
Tolu arbeitete für die regierungskritische Nachrichtenagentur ETHA. Sie war am 30. April von Polizisten einer Anti-Terror-Einheit festgenommen worden. Wegen …
Mesale Tolu weiter in Untersuchungshaft in der Türkei
Erbschaften und Schenkungen erreichen wieder Höchststand
In Deutschland haben Erbschaften und Schenkungen wieder einen Höchststand erreicht. Von den Finanzämtern wurden 2016 Vermögensübertragungen in Höhe von 108,8 Milliarden …
Erbschaften und Schenkungen erreichen wieder Höchststand
Terror in Barcelona: Polizei startet mehrere Razzien, Welle der Islamfeindlichkeit
Terror in Barcelona: Polizei startet mehrer Razzien und weitet Fahndung aus. Alle Nachrichten im News-Ticker.
Terror in Barcelona: Polizei startet mehrere Razzien, Welle der Islamfeindlichkeit

Kommentare