+
Bundesinnenminister De Maiziere hat die Internetplattform "Altermedia" verboten. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Rechtsextremes Internetportal "Altermedia" verboten

Karlsruhe (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. "Altermedia" ist den Angaben zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Bundesinnenminister de Maizière erklärte in Berlin, die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden." Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Nach übereinstimmenden Informationen von Spiegel Online und der ARD wurden die Beschuldigten bei Bielefeld und Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg festgenommen. Sie sollten am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Paralllel baten deutsche Ermittler die Behörden in Russland, den dort untergebrachten Server der Gruppierung abzuschalten, wie Spiegel Online berichtete.

Mitteilung der Bundesanwaltschaft

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trump macht Drohungen wahr: Hohe Strafzölle gegen China
In Europa hielt sich lange die These, Donald Trumps Bedrohung des Welthandels sei nur heiße Luft. Nun schrecken Experten und Politiker auf: Die USA erheben Zölle auf …
Trump macht Drohungen wahr: Hohe Strafzölle gegen China
Immer mehr wollen seit dem Parteitag bei der SPD mitmachen
Viele Jusos wollen mit aller Macht eine GroKo verhindern. Und trommeln für Parteieintritte. Offenbar mit Erfolg. Die Neuen sollen helfen, beim möglichen …
Immer mehr wollen seit dem Parteitag bei der SPD mitmachen
Nach GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele in die SPD eintreten
Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Eintrittswelle. Das könnte nicht nur …
Nach GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele in die SPD eintreten
AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages
Die neue Bundesregierung steht zwar noch nicht. Doch der Bundestag will vorankommen. Deshalb wurde jetzt bestimmt, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz übernimmt. Der …
AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages

Kommentare