Segelflugzeug prallt gegen Felswand - Rettungseinsatz läuft 

Segelflugzeug prallt gegen Felswand - Rettungseinsatz läuft 
+
Eine Frau demonstriert vor wenigen Tagen in Frankfurt am Main für mehr Frieden und hält dabei ein Schild hoch, auf dem die Abbilder von Edward Snowden (re.) und Bradley Manning zu sehen sind, da drüber die Aufschrift "courage ist contagious" (zu Deutsch: Courage ist ansteckend).

Kommt Whistleblower doch vor Ausschuss?

Altmaier: Noch keine Entscheidung über Snowden

Berlin  - Die Bundesregierung hat nach Angaben von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) noch nicht entschieden, ob Edward Snowden für eine Vernehmung des NSA-Untersuchungsausschusses nach Deutschland reisen kann.

"Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie man Snowden vernehmen kann", sagte Altmaier am Freitag dem RBB-Inforadio. "Eine Entscheidung über die Modalitäten ist noch nicht gefallen."

Einzelheiten wolle er jetzt noch nicht nennen, sagte Altmaier. Zunächst werde heute im Laufe des Tages der NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags informiert. Berichten zufolge stellt sich die Regierung in einem Rechtsgutachten für den Untersuchungsausschuss des Bundestags gegen eine Einreise des früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Snowdens in die Bundesrepublik. Eine Einladung des Whistleblowers würde die außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik erheblich gefährden, heißt es Berichten zufolge in dem Gutachten.

Altmaier sagte, es sei eine "Unterstellung", wenn gesagt werde, die Bundesregierung lehne eine Vernehmung Snowdens in Deutschland ab, weil sie dadurch eine Belastung des Verhältnisses zu den USA befürchte.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht löschen
Wie umgehen mit Holocaust-Leugnern auf Facebook? Konzernchef Mark Zuckerberg, selbst jüdisch, bekräftigt, dass er solche Einträge nicht grundsätzlich entfernen wolle. …
Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht löschen
CSU-Chef Seehofer: Nicht von Umfragewerten irritieren lassen
Die Umfrage-Werte für die CSU sind derzeit schlecht. Aber die Partei werde sich wieder nach oben arbeiten, sagt der Vorsitzende Horst Seehofer. Jetzt heiße es: "Haltung …
CSU-Chef Seehofer: Nicht von Umfragewerten irritieren lassen
Seehofer nennt umstrittenen GBW-Verkauf alternativlos
2013 mussten in Bayern rund 33.000 Wohnungen verkauft werden, weil die Landesbank des Freistaats in Schieflage geraten war. Der damalige Regierungschef verteidigt den …
Seehofer nennt umstrittenen GBW-Verkauf alternativlos
Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.