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Italien steht vor einer Regierungskrise.

Salvini gibt Ton und Tempo vor

Kommentar: Regierungskrise in Italien - Experiment krachend gescheitert

Italien gerät in eine Regierungskrise. Um Sachthemen geht es dabei nur scheinbar. Das Experiment der „Regierung des Wandels“ ist krachend gescheitert.

Es ist fast schon egal, ob das Bündnis aus Movimento 5 Stelle und Lega in den kommenden Stunden und Tagen auseinanderfliegt, oder sich der Todeskampf noch ein paar weitere Wochen dahinzieht. Die Risse sind nicht mehr zu kitten, politisch ist die erste Populisten-Regierung Europas am Ende. 

Dauerstreit, Misstrauen und Intrigen haben das Miteinander an der Spitze Italiens vergiftet. Regiert wird in Rom schon lange nicht mehr. Denn dazu müssten sich die Hauptakteure Matteo Salvini und Luigi di Maio erst mal persönlich an einen Tisch setzen; stattdessen beschimpft und beleidigt man sich lieber via Twitter und Facebook. Scheidung wegen „unüberwindlicher gegenseitiger Abneigung“ nennt man das wohl juristisch. 

Regierungskrise in Italien: Wendepunkt war die Europawahl

Dass die schillernde Koalition nun ausgerechnet am Votum für den Weiterbau der Hochgeschwindigkeitstrasse Turin-Lyon scheitert, ist eine Randnotiz. Um Sachthemen geht es nur scheinbar, die Machtfrage überlagert alles. Salvinis Lega sucht seit geraumer Zeit nach dem passenden Anlass, um die Reißleine zu ziehen. Wendepunkt war die Europawahl, bei der sich die Kräfteverhältnisse dramatisch zugunsten der Rechtspopulisten verschoben hatten. Seither haben sich die Rollen von Koch und Kellner vertauscht: Salvini gibt Ton und Tempo vor, der Partner hechelt erfolglos hinterher. 

Als „Regierung des Wandels“ waren sie angetreten. Tönten großspurig, Italien und ganz Europa aufzurollen. Ein kühnes Experiment. Es ist krachend gescheitert.

Ingo-Michael Feth

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