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Beim Diesel-Gipfel im Kanzleramt war Dieter Reiters (mitte) Meinung bei Kanzlerin Angela Merkel schon gefragt. Kann er auch KoKo-Tipps geben?

OB der Landeshauptstadt

Reiter widerspricht Bundes-SPD: Münchner KoKo-Modell nix für Berlin

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Der SPD-Vorschlag einer sogenannten KoKo im Bund sorgt für unterschiedliche Reaktionen. In München funktioniert eine solche Regierungsform seit fast vier Jahren ordentlich, dennoch lehnt sie OB Reiter für den Bund ab.

Die KoKo ist derzeit in aller Munde. Gemeint ist eine Kooperationskoalition, die die SPD für eine Regierungsbildung in Berlin vorgeschlagen hatte. Es soll die Alternative zu einer Großen Koalition, Neuwahlen oder zu einer Minderheitsregierung sein. 

Dabei handelt es sich laut Politikwissenschaftler Christian Stecker (sueddeutsche.de) um eine Variante letztgenannter Alternative. CDU, CSU und SPD würden dabei eine Koalition bilden, bei der sie sich im Vertrag auf bestimmte gemeinsame Kernprojekte und Themengebiete beschränken. Strittige Themen würden im Bundestag diskutiert und verhandelt werden. (Zum Thema: Was ist eigentlich eine Kooperationskoalition).

So etwas in der Art führen derzeit die Regierungsparteien im Münchener Rathaus, SPD und CSU. Sie nennen ihre Zusammenarbeit aber nicht KoKo, sondern lediglich „Kooperation“, statt „Koalition“. Dieter Reiter (SPD) führt diese als Oberbürgermeister seit fast vier Jahren an und fährt damit gut.

„Ob das in einer Bundesregierung tragfähig ist, wage ich allerdings ernsthaft zu bezweifeln“

„Wir haben gewisse Dinge zu Beginn der Zusammenarbeit schriftlich festgelegt und geben uns bei anderen Themen die Freiheit unterschiedlich darüber abzustimmen“, erklärt Reiter dem BR. „In so einem kleinen Rahmen wie München kann das funktionieren, wenn man die großen Eckpfeiler festmacht, sich daran hält und sich bei den kleineren Dingen gegenseitig gönnt, anders abzustimmen. Ob das in einer Bundesregierung tragfähig ist, wage ich allerdings ernsthaft zu bezweifeln“, so der Münchner OB weiter.

Im Bund kam der SPD-Vorschlag einer KoKo unterschiedlich an. Während sich Grüne wie Claudia Roth aufgeschlossen zeigen, lehnt CSU-Chef Horst Seehofer eine KoKo ab. Ihn erinnere der Vorschlag gar an eine „Krabbelgruppe“.

mke

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