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Donald Trump.

Trump gegen Obamacare

Republikaner in den USA: Im Zickzackkurs gegen die Wand?

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Dass Donald Trump leicht aufgibt, kann man ihm nicht vorwerfen. Obwohl bisher schon mehrere Anläufe zur Abschaffung oder zum Umbau des Gesundheitssystems „Obamacare“ parlamentarisch gescheitert sind, macht der Präsident weiter Druck.

Washington– Senatoren und Abgeordneten seiner Partei, die sich öffentlich gegen eine Reform stellen, droht er mit politischem Liebesentzug. Und am Montag ließ Trump Bilder sprechen: Er versammelte während eines Auftritts Familien hinter sich, die er als „vergessene Opfer von Obamacare“ bezeichnete. Warum sie unter der von Barack Obama durchgesetzten Krankenversicherungspflicht gelitten hätten, dazu gab es allerdings kaum Einzelheiten. Dafür starke Worte. „Obamacare ist der Tod“, sagte Trump. Seinem Gesundheitsminister Tom Price drohte er mit Entlassung, falls dieser nicht die Stimmen für eine Reform zusammen bekommen würde.

Am Dienstag stimmte der Senat mit der knappest möglichen Mehrheit dafür, eine Debatte über ein Alternativgesetz zu eröffnen. Vizepräsident Mike Pence musste das Unentschieden mit seiner Stimme brechen, weil zwei republikanische Senatorinnen mit Nein stimmten. Damit hatte es 50:50 gestanden.. Die anhaltenden Bemühungen Trumps, eines seiner wichtigsten Wahlkampf-Versprechen mit aller Macht durchzupeitschen, bergen massive Gefahren für seine Partei. Umfragen zeigen, dass sich auch unter Amerikas Konservativen vor allem Menschen mit akuten, von „Obamacare“ abgedeckten schweren Leiden mit dem umstrittenen System angefreundet haben, das die oft sechs- bis siebenstelligen Kosten abdeckt. Und Schätzungen von politisch unabhängigen Haushaltsexperten des Kongresses gehen davon aus, dass eine Abschaffung oder Reform von „Obamacare“ zwischen 20 und 30 Millionen Menschen ohne Versicherungsschutz dastehen lassen könnte.

Solche Berechnungen haben die Skepsis bei Volksvertretern der Republikaner erhöht, von denen sich ein Teil im kommenden Jahr der Wiederwahl stellen muss. Hinzu kommt, dass das neuerliche Gesetzespaket der Konservativen im stillen Kämmerlein ausgeklügelt wurde und nur wenige Details bekannt sind. Bei den bisherigen Anläufen für eine Reform gab es einen Zickzackkurs, was Kernelemente eines neuen Gesetzes angeht. Mal sollten Vorerkrankungen von Versicherungen weiter anerkannt werden, mal wollten die Republikaner eine solche Regelung den Bundesstaaten überlassen.

Die „Obamacare“-Versuche zeichneten sich vor allem durch eines aus: Maximale Verwirrung der Kongressmitglieder und der Bürger. Auch diesmal ist dies nicht anders. „Ich habe keine Ahnung, worüber wir abstimmen werden“, bekannte der Senator Ron Johnson. Zwar haben die Republikaner eine knappe Mehrheit im Senat, doch auch gespaltene Ansichten zu den Reformversuchen. Das deutet darauf hin, dass es am Ende ein Gesetz geben könnte, das auf Zeitgewinn abzielt: „Obamacare“ abschaffen, aber für eine neue Regelung eine Übergangsfrist von zwei Jahren einbauen, in der eine gemeinsame Linie gesucht werden soll. Donald Trump jedenfalls ist nicht mehr zu Geduld bereit.  

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