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Mike Schier.

Integrationsgesetz im Landtag

Der richtige Ort - Kommentar zur Marathondebatte

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Am Donnerstag ist das Integrationsgesetz im Landtag debattiert worden. Die Opposition kündigte eine Marathondebatte an. Der richtige Ort, findet Merkur-Redakteur Mike Schier.

Plenardebatten im bayerischen Landtag sind nur selten Sternstunden der Parlamentarismus. Leider. In der Regel arbeitet sich die Opposition weitgehend erfolglos an der Politik der Staatsregierung ab, die die CSU dann mit absoluter Mehrheit durchdrückt. Sollten die schwarzen Abgeordneten mal ein Problem mit den neuesten Ideen ihres mitunter recht freigeistigen Vordenkers Horst Seehofer haben, wird das hinter den Kulissen geklärt – weshalb CSU-interne Sitzungen mitunter spannender verlaufen als Debatten im Parlament. Dort diskutiert man nur selten miteinander, viel öfter redet man aneinander vorbei.

Insofern ist es hervorragend, wenn die hitzige Debatte über Integration, die das ganze Land seit Monaten führt, auch im Landtag in aller Ausführlichkeit ausgefochten wird – und sei es die ganze Nacht hindurch. Weniger, weil der große Plenarsaal der geeignete Ort für differenzierten Austausch ist, bei dem nach Lösungen für komplexe Integrationsprobleme gesucht wird. Sondern weil das Parlament damit dem Eindruck entgegentritt, „die da oben“ seien ohnehin alle einer Meinung und die Sorgen beziehungsweise Probleme, die die Massenintegration mit sich bringt, würden vom „Establishment“ ignoriert.

Nicht erst der CDU-Parteitag hat gezeigt, dass immer mehr Menschen bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein diese Debatte führen wollen. Mit ihrem Gestus der Alternativlosigkeit war es jedoch nicht zuletzt Angela Merkel, die die Debatte der Kritiker ins Internet trieb, wo sie oft den falschen Zungenschlag bekam. In Bayern holt ausgerechnet die Opposition den Schlagabtausch zurück ins Parlament, wo er in einer Demokratie hingehört. Die CSU sprach von einer Show-Veranstaltung, am Ende wollte sie nicht einmal mehr teilnehmen. Doch eigentlich hätte sie der Opposition dankbar sein sollen. Eine vertane Chance.

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