Markus Rinderspacher
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Kommunalwahl

Rinderspacher: Deutschland sollte ganz auf Briefwahl umstellen

  • Mike Schier
    vonMike Schier
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Die Stichwahlen zur Kommunalwahl finden dieses Wochenende wegen der Coronakrise nur als Briefwahl statt. Markus Rinderspacher (SPD), Vizepräsident des Landtags, möchte daraus eine Dauereinrichtung machen.

München – Landtagsvize-Präsident Markus Rinderspacher (SPD) möchte eine Diskussion über das Wahlrecht in Deutschland anstoßen. Die jetzt aus der Corona-Not geborene komplette Umstellung auf Briefwahl sollte seiner Meinung nach bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen zur Regel werden, sagte Rinderspacher unserer Zeitung. Dies sei vor dem Hintergrund wachsender Mobilität eine zeitgemäße, bürgerfreundliche und sinnvolle Wahlvariante.

„Der Trend der letzten Jahre zeigt: die Briefwahl wird immer mehr zum Normalfall“, so Rinderspacher. Bei der Landtagswahl 2018 habe der Briefwahlanteil bereits bei 38,9 Prozent gelegen. In einzelnen Gemeinden noch deutlich höher: in Mittenwald bei 64,1 Prozent, in Rottach-Egern 58,8, im Stimmkreis Bayreuth bei 55,5. Bei einer generellen Umstellung könne künftig die bürokratische Hürde des Briefwahlantrags wegfallen. „Dies entlastet die Verwaltung und die Bürger.“ Seit 2009 müssten Briefwahlanträge ohnehin nicht mehr begründet werden. „Alle Anträge werden schon heute in jedem Fall genehmigt.“ Zur Auszählung selbst seien zwar weiterhin Ehrenamtliche nötig, aber deutlich weniger als in der Gesamttagespräsenz.

„Die antragsfreie Briefwahl erhöht die Wahlbeteiligung – und eine hohe Wahlbeteiligung erhöht die demokratische Legitimation“, sagte der Vizepräsident. In zahlreichen US-Bundesstaaten sei die Wahlbeteiligung nach Einführung der „echten Briefwahl“ signifikant angestiegen. 

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