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Markus Rinderspacher(44) führt seit 2009 die SPD im Landtag.

SPD startet als erste Fraktion

Rinderspacher lässt sich schnell wiederwählen

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München - Die Fraktion will nach der SPD-Wahlniederlage eine Schockstarre vermeiden, darum lässt sich Markus Rinderspacher schnell wiederwählen. Doch an anderer Stelle droht Ungemach: eine Kampfkandidatur um den Posten des Landtagsvizepräsidenten.

Das Treffen hat den fröhlichen Charakter eines ersten Schultags. Die Abgeordneten sitzen vor Namensschildchen, bekommen ein Mäppchen zur Begrüßung, sie fotografieren sich gegenseitig mit ihren Handys, eine kommt zu spät. So gelöst ist die Stimmung in der neuen SPD-Fraktion, dass man nicht meint, hier säßen die Wahlverlierer zusammen. Der Anschein aber trügt.

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Mit 20,6 Prozent hat sich die SPD zwar leicht verbessert, das Wahlziel Regierungsübernahme aber um Längen verfehlt. Der ewige Gegner CSU regiert nun allein. „Es gibt keinen Schmusekurs in der Analyse“, verspricht Fraktionschef Markus Rinderspacher – setzt aber dann genau dazu an. „Wir sind Abgeordnete der ältesten, traditionsreichsten Partei Bayerns“, beschwört er die neue Fraktion: „Es ist eine Ehre, SPD-Abgeordneter zu sein.“ Spitzenkandidat Christian Ude habe „gekämpft bis zum Rande der Erschöpfung“: Leider hätten ihn die Medien „unfreundlich, bisweilen unfair“ behandelt. Rinderspacher hebt hervor, dass man nun doppelt so groß sei wie die Grünen, dass die SPD nun alleine jeden Untersuchungsausschuss beantragen kann. Hauptgrund der Niederlage, so die Wahlanalyse von gestern, sei die gute wirtschaftliche Lage.

Die neue Fraktion reagiert mit viel Beifall. Rinderspachers Taktik: Er nimmt als Erster den Betrieb auf, während die anderen Fraktionen noch Wunden lecken oder wahlkämpfen, stellt sich schnell zur Wiederwahl. Heute schon wird er den 42 Abgeordneten als bisher einziger Kandidat vorgeschlagen.

Falls nach der Bundestagswahl personelle Konsequenzen aus der Niederlage im Land und dem absehbar dünnen Ergebnis im Bund drohen, kann Rinderspacher das also recht beruhigt verfolgen. Im Feuer stünde dann Landeschef Florian Pronold. Rinderspacher sortiert auch eilig sein Personaltableau. Volkmar Halbleib wird er heute als Parlamentarischen Geschäftsführer vorschlagen. Der Franke, in der CSU schlecht gelitten, wird Nachfolger des in der Verwandtenaffäre vor einem Strafbefehl stehenden Harald Güller.

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Ärger droht auf anderen Posten. Schon drei SPD-Frauen wollen sich als Landtagsvizepräsident bewerben, ein Posten steht der Fraktion zu. Inge Aures, die in der Landesbank-Aufklärung Biss zeigte, im Fall Mollath aber nicht alle überzeugte, will kandidieren gegen Helga Schmitt-Bussinger – zwei Franken. Auch die kernige Niederbayerin Johanna Werner-Muggendorfer bewirbt sich, wie 2008, erneut. Vergeblich mahnten Abgesandte der Fraktion, dass man sie menschlich enorm schätze, ihr das Amt aber gesundheitlich nicht aufbürden mag. Noch nicht absehbar sind mögliche Kampfkandidaturen um stellvertretende Fraktionschefs. Die personell starke Runde der Münchner und Oberbayern war sich vorab dem Vernehmen nach sehr uneinig. Gewählt wird aber heute, entschied die Fraktion mit knapper Mehrheit.

Nur zum ersten Kennenlernen trafen sich am Donnerstag die 19 Freien Wähler. Die Grünen planen das für Dienstag. Die CSU-Fraktion trifft sich erst am Mittwochnachmittag und wählt am 2. Oktober ihren Chef. Die FDP muss indes bis 6. Oktober ihre Büros räumen.

Christian Deutschländer

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