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Markus Rinderspacher (SPD).

"Rechtsdrift"-Vorwurf

Rinderspacher: CSU muss sich von AfD abgrenzen

München - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher fordert die CSU zu einer scharfen Abgrenzung von der AfD auf.

„Die Kanzlerin hat einer Zusammenarbeit mit der AfD bereits eine Absage erteilt, die CSU-Spitze hält sich jedoch eine Kooperation weiter offen“, sagte der Oppositionsführer am Dienstag und verlangte, dass die CSU eine Koalition mit der AfD in Bayern und im Bund ausschließe. Beim Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und beim Schutz von Minderheiten müssten die Parteien der demokratischen Mitte zusammenstehen.

Die CSU befinde sich „im schmerzverzerrten Spagat zwischen der Aufgabe konservativer Positionen und deutschnationaler Rhetorik“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Der Ausstieg aus der Atomkraft, die Abschaffung der Wehrpflicht, Home-Ehe, Doppelpass, Frauenquote und Mindestlohn - all das soll nun mit einer Wellenbewegung nach rechts vergessen gemacht werden, aber das darf nicht zulasten von Minderheiten und der politischen Kultur in unserem Land gehen“, sagte Rinderspacher.

Rinderspacher warf der CSU „Rechtsdrift“ vor, um den Raum für die neue Konkurrenz im rechtskonservativen Spektrum eng zu machen. Damit öffne die CSU der AfD jedoch regelrecht die Türe.

dpa

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