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Weniger duschen reicht nicht gegen Putin, Herr Habeck

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Von: Georg Anastasiadis

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis. © Michael Kappeler/dpa /Klaus Haag

Das Nein zum temporären Weiterbetrieb der Atommeiler könnte einigen noch auf die Füße fallen, vor allem der FDP und dem Kanzler. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Für die FDP muss die gestrige Marathonsitzung des Bundestags eine nicht enden wollende Qual gewesen sein: Um des Ampelfriedens willen mussten die Liberalen gegen die (von der Union beantragte) Verlängerung der Laufzeiten der Atommeiler stimmen und für die hochumstrittene Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman – mehr Selbsterniedrigung geht für die Partei von Christian Lindner kaum. Kein Wunder, dass der FDP-Chef einen erfreulicheren privaten Termin der Anwesenheit im Parlament vorzog.

Die Energiesicherheit des Industrielandes Deutschland steht auf dem Spiel

Beide Abstimmungen könnten nicht nur Lindner, sondern der gesamten Koalition noch schwer auf die Füße fallen. Mit Ataman hievt das Bündnis eine weitere radikale Aktivistin in ein Regierungsamt, die in der bürgerlichen Mitte auf strikte Ablehnung stößt. Noch gefährlicher ist das - jetzt auch parlamentarisch notifizierte - Nein der Ampelparteien zum zeitweisen Weiterbetrieb der drei letzten Kernkraftwerke: Auf dem Spiel steht die Energiesicherheit des Industrielandes Deutschland. In einer europäischen Kriegssituation auf den Joker Atomstrom zu verzichten, ist grob unvernünftig. Denn der wird gebraucht. Millionenfach versuchen Industrie und Bürger ihre Energieversorgung gerade auf Strom umzustellen: Sie fahren E-Autos, installieren Wärmepumpen, Unternehmen schaffen auf Geheiß der Regierung Notstromaggregate an. Sie alle sollen damit, angefeuert von den Grünen, ihrer vaterländischen Pflicht nachkommen, Putin zu stoppen. Doch die Ampel tut das Gegenteil. Sie erhöht mit dem AKW-Ausstieg die Abhängigkeit von Moskau.

Der grüne Wirtschaftsminister Habeck zeigt mit dem Finger auf Merkel, zu Recht. Doch auch er lässt Deutschland „im Regen stehen“. Weniger duschen wird gegen Putin nicht reichen. Vor allem der Kanzler geht ohne Not ein hohes Risiko ein. Er besitzt die Richtlinienkompetenz. Kommt es im Winter tatsächlich zu einer Stromknappheit, vielleicht gar einem Blackout, werden die Bürger ihn zur Rechenschaft ziehen.

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