Dramatischer Vorfall im Hambacher Forst: Journalist aus großer Höhe abgestürzt

Dramatischer Vorfall im Hambacher Forst: Journalist aus großer Höhe abgestürzt
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FDP-Chef Philipp Rösler

FDP-Chef wettert gegen Opposition

Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"

Berlin - FDP-Chef Philipp Röslerbezeichnete eine rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl als "Katastrophe für unser Land". Ein SPD-Politiker hält dagegen und präsentiert seine Pläne.

FDP-Chef Philipp Rösler hat eine rot-grüne Regierung als „Katastrophe“ für Deutschland bezeichnet. Einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl erteilte er eine klare Absage. „Wir setzen auf Schwarz-Gelb“, sagte der Vizekanzler im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Die FDP stehe für eine Entlastung der Mitte und einen starken Mittelstand. SPD und Grüne wollten Steuererhöhungen, allein bei den Sozialdemokraten drohten Mehrbelastungen von 40 Milliarden Euro. „Das wäre eine Katastrophe für unser Land. Da sehe ich keine Gemeinsamkeiten bei den Themen, die den Menschen zu Recht auf den Nägeln brennen.“

Berlins SPD-Vorsitzender Jan Stöß hingegen könnte sich eine rot-grüne Minderheitsregierung im Bund vorstellen. „Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Dann sollte sich Peer Steinbrück zum Kanzler wählen lassen - notfalls auch im dritten Wahlgang.“ Als Vorbild könne dabei Hannelore Krafts Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen 2010 dienen. Sie habe mit ihrer Minderheitsregierung gezeigt, wie man es machen könne, sagte Stöß.

Messlatte der FDP ist nicht der Wiedereinzug in den Bundestag

Röler bezog aber auch Stellung zu den schlechten Umfragewerten der FDP: Die Messlatte für seine Partei bei der Wahl am 22. September sei gar nicht der Wiedereinzug in den Bundestag, sondern die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der Union, betonte der Wirtschaftsminister. Laut aktuellen Umfragen müssen die Liberalen aber zittern, im Herbst über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen.

Die Koalition aus Union und FDP habe sechs Monate vor der Wahl angesichts der rot-grün-roten Bundesratsmehrheit keineswegs resigniert. „Das ist Unsinn. Wir arbeiten weiter mit Hochdruck an den wichtigen Herausforderungen“, sagte Rösler. Man könne mit den Ländern reden, verhandeln und noch zu Ergebnissen kommen.

dpa

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