Rot-grüner Schleiertanz ums Linksbündnis: Mit seinem Rumgeeiere wird Scholz für die Mitte zur Gefahr
Olaf Scholz und Annalena Baerbock würden nach der Wahl gern mit der FDP regieren - und drohen den Liberalen vorsorglich mit einem Linksbündnis. Das ist gefährlich. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
Wann immer Politiker der Grünen und der SPD in diesen Tagen danach gefragt werden, wie sie’s nach der Wahl mit der Linkspartei halten wollen, erleben die staunenden Bürger einen betörenden Schleiertanz: Dann wird erst mal ausgiebig geseufzt, wie enorm unwahrscheinlich ein rot-rot-grünes Linksbündnis angesichts der Unzuverlässigkeit der Ex-Kommunisten in der Außenpolitik sei, es wird jammervolle Klage geführt, wie „unfassbar“, so Grünen-Chefin Baerbock, die Absage der Linkspartei an den Evakuierungseinsatz in Kabul gewesen sei.
Doch am Ende wird wieder der Schleier vors Gesicht gezogen, wenn etwa der SPD-Kanzlerkandidat im Brustton des guten Staatsbürgers doziert, wie schädlich jegliche „Ausschließeritis“ jetzt wäre. Dieses „Topfschlagen“ sei „nicht gut für die Demokratie“, so Olaf Scholz am Wochenende. Weil einer Koalitionsabsage ja sogleich die nächste folge.
Bundestagswahl: Rot-Grün-Rot? Scholz und Baerbock fahren eine gefährliche Strategie - Betriebsunfall möglich
Ah ja? Pardon, Herr Scholz: Für viele Bundesbürger macht es schon noch einen Unterschied, ob Union, SPD, Grüne oder FDP in welcher Kombination auch immer Deutschland führen und international vertreten. Oder ob die Linkspartei mitregiert, die raus will aus der Nato und gern mal Chinas Tiananmen-Massaker kleinredet. Schon klar: Mit ihrem krampfhaften Offenhalten einer Koalition mit den Linken wollen die Spitzen von Grünen und SPD den Druck auf den eigentlichen Wunschpartner FDP erhöhen, sich einem Ampelbündnis mit ihnen am Ende nicht zu verweigern oder jedenfalls den Preis dafür nicht zu hoch zu treiben.
Doch könnte sich daraus – auch angesichts der Stimmung an der linken Basis von SPD und Grünen – schnell ein Betriebsunfall entwickeln, an dessen Ende die Deutschen sich mit trotzkistischen Bundesministerinnen wie Linken-Chefin Janine Wissler wiederfinden, die Hausbesetzungen prima finden und schon mal schwadronieren, die ersehnte „klassenlose Gesellschaft“ lasse sich nicht über Reden oder Parlamente erreichen. An maßgeblichen SPD-Leuten wie Kevin Kühnert und Saskia Esken würde das gewiss nicht scheitern. Mit seinem Herumgeeiere wird Olaf Scholz für die Mitte, die er erobern will, zum Risiko.
Georg Anastasiadis