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Kosten für den Steuerzahler

Rückkehr der Skandal-Drohne „Euro Hawk“ kostet fast 200 Millionen

Berlin - Totgesagte leben länger: Vor zwei Jahren wurde die Skandal-Drohne „Euro Hawk“ eingemottet, weil die Zulassung für den deutschen Luftraum zu teuer geworden wäre. Bald soll sie für Tests wieder fliegen. Die Reaktivierung kommt den Steuerzahler teuer zu stehen.

Die Skandal-Drohne „Euro Hawk“ verschlingt einen weiteren dreistelligen Millionenbetrag. Für die Reaktivierung des vor knapp zwei Jahren ausgemusterten unbemannten Flugzeugs und für die anschließenden Testflüge veranschlagt das Verteidigungsministerium fast 200 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ralf Brauksiepe (CDU) auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Im Frühjahr 2013 hatte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Entwicklung des „Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt. Im September 2013 wurde die Riesen-Drohne stillgelegt und in einer Garage im bayerischen Manching geparkt. Ein Jahr danach entschied sich das Verteidigungsministerium, sie für weitere Tests des Aufklärungssystems „Isis“ wieder fliegen zu lassen.

Für 2,6 Millionen Euro wurde von Januar bis Mai 2015 zunächst geprüft, ob der „Euro Hawk“ überhaupt noch fliegen kann. Um ihn wieder für den Flugbetrieb fit zu machen, werden nun weitere 32,7 Millionen Euro fällig. Ein entsprechendes Angebot liegt dem Ministerium bereits vor und muss noch ausverhandelt werden.

Der Testbetrieb soll dann im Mai 2016 beginnen und ein bis drei Jahre dauern. Die Kosten dafür werden nach Schätzung des Ministeriums bei bis zu 160 Millionen Euro liegen. Zusammen macht das dann 195 Millionen Euro.

Diese Kosten gehören nach Angaben eines Ministeriumssprechers zu den Gesamtkosten für die Weiterentwicklung des „Isis“-Systems. Diese wurden im vergangenen Jahr auf insgesamt 255 Millionen Euro geschätzt. Das war aber lange bevor es eine konkrete Kostenkalkulation zur Reaktivierung des „Euro Hawk“ gab.

Die „Euro Hawk“-Affäre hätte de Maizière 2013 fast seinen Job als Verteidigungsminister gekostet. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss versuchte damals aufzuklären, warum das Projekt so spät gestoppt wurde.

Der „Euro Hawk“ hatte den Steuerzahler bis 2013 bereits etwa 600 Millionen Euro gekostet, davon rund 270 Millionen für die Aufklärungstechnik. Diese soll künftig in eine andere Drohne eingebaut werden. Sie heißt „Triton“, stammt vom selben US-Hersteller Northrop Grumman wie der „Euro Hawk“ und ist auch ähnlich gebaut.

Inwieweit es auch mit „Triton“ Zulassungsprobleme geben könnte, wird noch geprüft. Bis Februar 2016 soll das geklärt werden. Bis dahin dürften aber schon etliche Millionen Euro in die Reaktivierung des „Euro Hawk“ geflossen sein.

Brugger kritisierte Dauer und Kosten des Projekts. „Frau von der Leyen darf nicht der Politik der Schönfärberei ihres Vorgängers Thomas de Maizière folgen. Im Gegenteil, sie muss sich endlich ehrlich machen“, forderte sie. „Vor der Beschaffung eines Nachfolgesystems müssen die Zulassungsprobleme ausgeschlossen werden.“

dpa

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