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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einer Schutzweste der Bundeswehr.

Schutzwesten veraltet und brüchig

Irak-Hilfe: Bundeswehr mit Lieferschwierigkeiten

Berlin - Die Bundeswehr kann offenbar die Zusage, die kurdische Armee im Kampf gegen die IS-Terrormilizen auszurüsten, nur teilweise erfüllen. Schutzwesten könnten zum Beispiel gar nicht geliefert werden.

Deutschland kann seine Zusage, schon bald Rüstungsgüter an die Kurden im Nordirak zu liefern, einem Zeitungsbericht zufolge nur teilweise einhalten. Problemlos lieferbar seien lediglich Schutzhelme, Funkgeräte und Metall-Detektoren, berichtete die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Bundesverteidigungsministerium. Schutzwesten können demnach gar nicht geliefert werden, weil die zur Verfügung stehenden Westen veraltet und die Schutzplatten im Innern brüchig geworden sind. Sie würden deshalb keinen Schutz bieten, heißt es laut "Bild" in der Zusammenstellung für Generalinspekteur Volker Wieker.

Von mehr als 1000 geplanten Nachtsichtgeräten sind dem Bericht zufolge lediglich 680 sofort verfügbar. 400 könnten vermutlich erst in drei Wochen besorgt werden, schreibt die "Bild"-Zeitung. Der Grund: Die Geräte seien auch bei der Bundeswehr Mangelware. Massive Probleme gibt es dem Bericht zufolge auch beim Kleinlaster Unimog. Von 58 möglichen Fahrzeugen sind laut "Bild"-Zeitung 35 nicht einsatzbereit, haben keine Zulassung mehr für die Verwendung in der Bundeswehr und müssen für viel Geld repariert werden.

Die für den Mittwoch geplanten Hilfsflüge der Bundeswehr in den Nordirak vom Luftwaffen-Stützpunkt im schleswig-holsteinischen Hohn mussten zudem verschoben werden, weil keine Landeerlaubnis für einen Zwischenstopp im türkischen Incirlik vorliege, sagte ein Sprecher der Luftwaffe. Weitere Angaben konnte er dazu nicht machen. Nach den ursprünglichen Plänen sollten an Bord von drei Transall-Maschinen etwa 20 Tonnen Lebensmittel in den Nordirak geflogen werden. Erst am Samstag waren Bundeswehrmaschinen mit Hilfsgütern an Bord im nordirakischen Erbil gelandet.

Entscheidung über Waffenlieferungen in den Irak noch nicht gefallen

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte erst am Montag gesagt, dass die Bundeswehr bereits in der kommenden Woche erstmals defensive Rüstungsgüter in den Irak fliegen könnte. Dabei handle es sich um Ausrüstungsgegenstände, die nicht zur Tötung von Menschen verwendet werden könnten. Als Beispiele für solche Güter hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der vergangenen Woche Schutzfahrzeuge, Nachtsichtgeräte und Sprengfallendetektoren genannt. Ob Deutschland auch Waffen in den Irak liefern wird, ist nach Angaben der zuständigen Ministerien noch nicht entschieden.

Die Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen in den Irak steht aber kurz bevor. An diesem Mittwoch wollen die zuständigen Minister darüber beraten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigte sich erneut offen für eine Aufrüstung der kurdischen Streitkräfte für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). „Wir müssen den Kurden schon auch die Möglichkeit geben, sich zur Wehr zu setzen“, sagte er in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Steinmeier?“. „Es gibt Situationen, in denen kann man sich durch Unterlassen ebenso schuldig machen wie durch Tun.“

Die Grünen forderten ein Bundestagsmandat für einen solchen Schritt. „Die Bundesregierung darf eine mögliche Lieferung von tödlichen Waffen nicht ohne das Parlament beschließen“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt „Spiegel Online“. „In einen kriegerischen Konflikt Waffen zu liefern, wäre eine Entscheidung von immenser Tragweite.“ Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sprach sich ebenfalls für ein Bundestagsmandat aus. „Ich glaube, das geht nicht am Parlament vorbei“, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“.

AFP/dpa

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