Merkel würde CDU noch einmal in den Wahlkampf führen

Merkel würde CDU noch einmal in den Wahlkampf führen
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Das deutsche A400M-Transportflugzeug.

Erschreckende Zahlen

Rüstungsprojekte der Bundeswehr 12,9 Milliarden teurer

Koblenz - Dass die Bundeswehr für fast jeden Panzer und jeden Hubschrauber am Ende mehr Geld hinlegen muss als geplant, ist bekannt. Wie groß das Milliardengrab Rüstung ist, wird aber erst jetzt deutlich.

Die 15 größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das entspricht einer Kostensteigerung von 29 Prozent. Die Zahlen erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag während einer Sitzung des sogenannten Rüstungsboards, bei der sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Koblenz von ihren Mitarbeitern über die Mega-Projekte informieren ließ.

Auf der Prüfliste stehen unter anderem das Kampfflugzeug „Eurofighter“, der Schützenpanzer „Puma“, der Transportflieger A400M sowie die Hubschrauber NH90 und „Tiger“.

Insgesamt wurden dabei mehr als 500 Einzelrisiken identifiziert, davon mehr als 100 schwerwiegende. Zur Behebung seien bereits „Korrekturmaßnahmen“ eingeleitet worden, hieß es. Details wurden zunächst nicht genannt. In der kommenden Woche soll der Bundestag ausführlich unterrichtet werden.

Dem Rüstungsboard gehören neben von der Leyen alle vier Staatssekretäre des Ministeriums und die zuständigen Abteilungsleiter an. Vor der Sitzung wurden die großen Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 58 Milliarden Euro vier Monate lang intensiv überprüft. Die Preissteigerungen sind den Angaben zufolge zu 70 Prozent auf die Verspätungen zurückzuführen.

Die ursprünglichen Budgetplanungen liegen größtenteils viele Jahre zurück. Die durchschnittliche Laufzeit der Großprojekte beträgt 13 Jahre.

Verzögerungen und deutliche Kostensteigerungen sind bei den großen Rüstungsprojekten in den vergangenen Jahrzehnten zur Normalität geworden. Von der Leyen hat die Neuordnung des Rüstungssektors zu einem der Hauptthemen ihrer Amtszeit erklärt. Dazu hat sie im vergangenen Jahr die früherer Unternehmensberaterin Katrin Suder als Staatssekretärin ins Ministerium geholt.

Linksfraktionschef Gregor Gysi zeigte sich empört über die Kostensteigerungen. „12,9 Milliarden Euro Mehrkosten für eine sinnlose Rüstung (...) auszugeben, ist extrem unverantwortlich“, sagte der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion. „Andere werden für viel kleinere Beträge juristisch zur Verantwortung gezogen. Auch in der Politik muss es Grenzen geben.“

dpa

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