+
Sigmar Gabriel bei einer Wirtschaftskonferenz: Die SPD muss nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil dringend das Wirtschaftsprofil stärken.

Schwache Umfragewerte

Ruf nach neuem SPD-Kurs

Hannover - Wegen der schwachen Umfragewerte im Bund muss die SPD nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil dringend das Wirtschaftsprofil stärken.

"Es ist kein Naturgesetz, dass die Kompetenzwerte der SPD beim Thema Schaffung und Sicherung von Arbeit niedriger sind als die der Union", sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Das "beinahe wahlfreie Jahr - Bremen steht ja noch aus" 2015 biete dazu eine gute Gelegenheit. Bei Umfragen stagniert die SPD bei 25 Prozent.

Eine Mitgliederbefragung zur neuen Kursbestimmung sei nicht notwendig, die arbeitenden Menschen müssten aber für die Sozialdemokraten im Mittelpunkt stehen. "Vielen in der SPD kommt bei der Wirtschaftspolitik noch immer automatisch der Gedanke an die Agenda 2010 in den Hinterkopf und die Furcht, man könnte alte Konflikte wieder aufreißen", kritisierte Weil.

Heute stünden andere Fragen im Fokus. "Es geht nicht um die Senkung von sozialen Standards, es geht nicht um Senkung von Steuern, es geht darum, wie wir sicherstellen können, in Zukunft genügend Fachkräfte zu haben." Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Situation von Zuwanderern - das seien SPD-Themen.

Mit Blick auf den 45,7-Prozent-Sieg von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in Hamburg sagte Weil, die Verhältnisse dort seien andere. "Ob man in einem Land stärkste Regierungspartei ist, gar eine absolute Mehrheit hat, oder ob man im Bund der kleinere Partner in einer großen Koalition ist, ist ein großer Unterschied."

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Bundespresseball in Berlin - ohne die AfD
Dass beim Termin des Bundespresseballs Ende November so gar nicht feststeht, welche Koalition das Land künftig regiert, ist neu. Die Hauptstadtjournalisten als …
Bundespresseball in Berlin - ohne die AfD
Holocaust-Mahnmal vor Höckes Haustür: Youtube-Account der Künstler gelöscht
Vor rund zehn Monaten hielt Björn Höcke in Dresden seine skandalöse Rede, in der er das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat. Aktivisten haben …
Holocaust-Mahnmal vor Höckes Haustür: Youtube-Account der Künstler gelöscht
Mahnmal-Nachbau neben Höckes Haus
Das "Zentrum für politische Schönheit" ist für seine provokative Kunst bekannt. Dieses mal werden die Aktivisten neben dem Grundstück des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke …
Mahnmal-Nachbau neben Höckes Haus
Russland, Türkei und Iran beraten über Syrien
Nach dem überraschenden Besuch des syrischen Machthabers Assad bei Putin sind die Erwartungen an einen Gipfel Russlands, der Türkei und des Irans hoch. In Sotschi wollen …
Russland, Türkei und Iran beraten über Syrien

Kommentare