Ruhrparlament-Wahl 2020: Welche Aufgaben hat die einzigartige Institution in NRW?
Für das Ruhrparlament ist die Wahl 2020 eine Premiere, denn erstmals gibt es eine Direktwahl. Wir erklären die Aufgaben des Parlaments und den Ablauf der Wahl.
- 2020 findet die erste Direktwahl für das Ruhrparlament statt. Am Wahltag berichten wir darüber im News-Ticker zur Kommunalwahl 2020 in NRW.
- Die Institution hat Zuständigkeiten für das gesamte Ruhrgebiet.
- Am Tag der Kommunalwahl in NRW erhalten viele Wähler zusätzlich den Stimmzettel für das Ruhrparlament.
Essen - Viele Bürger von Nordrhein-Westfalen werden in diesem Jahr erstmals direkt mit dem Ruhrparlament zu tun haben. Das Ruhrparlament gehört zum Regionalverband Ruhr (RVR), der eine Organisation mit ganz eigenen Aufgaben ist. Er versteht sich selbst als „regionale Klammer“ für das Ruhrgebiet und hat dafür einen gesetzlichen Auftrag, der in Deutschland einmalig ist. Die Entscheidungen des Verbands fallen im Ruhrparlament, das seinen Sitz in Essen hat.
Ruhrparlament: Die Wahl 2020 ist eine Premiere
Die Wahl für die Mitglieder des Ruhrparlaments findet am selben Termin wie die Kommunalwahl 2020 in NRW statt, den 13. September 2020. Die Kommunalwahlen sollen trotz Corona-Krise wie geplant stattfinden.
Beim RVR handelt es sich um eine Institution ganz eigener Art, für die es in Deutschland kein anderes Beispiel gibt. Das Ruhrparlament war im Gegensatz zu den politischen Vertretungen von Gemeinden und Landkreisen zunächst nicht auf eine Direktwahl ausgelegt.
Die Wahl 2020 für das Ruhrparlament wird als reine Listenwahl stattfinden. Jeder Wahlberechtigte darf genau ein Kreuz auf dem Stimmzettel abgeben. Somit wählt er eine Partei und keine Direktkandidaten. Für den Wähler läuft das Ankreuzen quasi genauso ab, wie bei den meisten anderen Stimmzetteln für die Kommunalwahl 2020 in NRW und auch die Briefwahl ist möglich.
Ruhrparlament und Regionalverband Ruhr - was gehört zum Ruhrgebiet?
Zum RVR gehören elf Städte und vier Landkreise. Wer dort lebt, kann 2020 auch an der Wahl zum Ruhrparlament teilnehmen. Es gelten alle Regeln, die auch für die Wahl der anderen politischen Ämter gelten. In welchem Wahllokal ein Wähler seine Stimme abgeben darf und wie der Antrag auf Briefwahl möglich ist, ergibt sich aus der Wahlbenachrichtigung.
Die Städte Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen gehören zum Gebiet des RVR, genau wie der Ennepe-Ruhr-Kreis, der Kreis Recklinghausen*, der Kreis Unna und der Kreis Wesel.
Welche Aufgaben hat der Regionalverband Ruhr?
Das RVR-Gesetz regelt in Nordrhein-Westfalen die Stellung des Regionalverbands Ruhr. Damit im Ruhrgebiet mit seinen zugehörigen Städten und Landkreisen eine zusammenhängende Regionalplanung und Regionalentwicklung möglich ist, übernimmt der RVR wichtige Aufgaben, die sonst bei den Regierungsbezirken angesiedelt sind. Im Ruhrgebiet treffen sich gleich drei Regierungsbezirke von NRW, weshalb es hohen Bedarf für eine Koordination gab. Der RVR, so der Grundgedanke, kann bei der Planung das gesamte Ruhrgebiet und seine gemeinsamen Interessen im Blick behalten.
Der Verband selbst hat eine lange Tradition. Am 5. Mai 2020 feierte der RVR seinen 100. Geburtstag.
Welche Aufgaben hat das Ruhrparlament?
Als Verbandsversammlung dient das Ruhrparlament der Entscheidungsfindung des RVR. Nur hier können die Beschlüsse des Regionalverbands Ruhr erfolgen. Rund viermal im Jahr tritt das Ruhrparlament zusammen, um seine Entscheidungen zu fällen. Die Vorbereitung erfolgt in Ausschüssen des Parlaments.
Die politischen Vertreter in diesem RVR-Organ wurden bisher von den Stadträten und Kreistagen bestimmt. Auch die Landräte und Oberbürgermeister wurden zu Mitgliedern im Ruhrparlament. Die Wahl 2020 führt dazu, dass zukünftig die Vertreter im Ruhrparlament über die Parteilisten in die Versammlung gewählt sind. Sie werden somit für ihre Aufgaben direktdemokratisch legitimiert.
Der „Ruhrwal" macht Werbung für die Wahl des Ruhrparlaments
Es ist ganz klar, dass das Ruhrparlament für viele Wähler noch weitgehend unbekannt ist. Deshalb ist seit August 2020 der „Ruhrwal" im Ruhrgebiet unterwegs. Dieses Maskottchen ist Teil der Informationskampagne des RVR und soll die Bürger auf die anstehende Wahl aufmerksam machen. Sehen Sie hier außerdem welche Wahllisten mit wie vielen Sitzen in das Ruhrparlament einziehen. *24.vest ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks