Ein unüblicher Ausgang ereignete sich in Gelsenkirchen. Hier hat die AfD (12,9 Prozent) die GRÜNEN (12,2 Prozent) im Stadtrat als drittstärkste Partei abgelöst und landete bei der Wahl zum Ruhrparlament mit 12,8 Prozent nur denkbar knapp hinter den GRÜNEN, die 13,9 Prozent der Stimmen erhalten haben. Damit hat Gelsenkirchen deutlich häufiger die AfD gewählt als die restlichen Ruhrparlament-Kommunen. Gesamt erhielt die AfD nur 7,1 Prozent der Stimmen.
Die 91 Sitze des Ruhrparlaments werden auf 55 männliche und 36 weibliche Mitglieder verteilt. Während SPD, GRÜNE und LINKE durch die Aufstellung von Frauen und Männern im Wechsel zu einer gleichen Verteilung beitragen, sitzen für CDU, FDP und AfD jeweils mehr Männer als Frauen im Ruhrparlament.
Erstmeldung vom 14. September:
In Nordrhein-Westfalen wurden am Sonntag nicht nur die Kommunalwahlen* abgehalten, sondern es wurde auch erstmals das das Ruhrparlament direkt von den Bürgern gewählt. Wählen konnten die etwa 4,1 Millionen Wahlberechtigten in den Gemeinden der Kreise Wesel, Recklinghausen, Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises, sowie die der elf kreisfreien Städte Bochum*, Bottrop, Dortmund*, Duisburg*, Essen*, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen. 91 Vertreter werden daraufhin ins Ruhrparlament entsandt, beziehungsweise genauer, der Verbandsversammlung des Ruhrparlaments. Die Wahlen sollen künftig parallel zu den Kommunalwahlen in NRW alle fünf Jahre abgehalten werden.
Bisher wurden die Vertreter des Ruhrparlaments von den Räten und Kreistagen der jeweiligen Verbandsmitglieder bestimmt. Es gab also keine Direktwahl. 2020 wurde das Ergebnis der Wahl des Ruhrparlaments nun durch eine Listenwahl ermittelt: Jeder Wähler konnte eine Stimme für eine der Wahllisten abgeben. Die Reihenfolge der gelisteten Kandidaten wurde zuvor von den Parteien und Wählergruppen festgelegt, die Wähler hatten also weiterhin keinen direkten Einfluss auf die Einzelkandidaten. Die Verteilung der 91 Sitze wurde über das Verhältniswahlrecht geregelt; einzig eine 2,5 Prozent-Sperrklausel galt es für die einzelnen Listen zu überwinden, um mindestens einen Sitz zu erhalten.
Wir zeigen zum einen die prozentuale Verteilung der jeweiligen Wahllisten, zum anderen die endgültige Verteilung der 91 Sitze des Ruhrparlaments. Die Darstellung folgt in beiden Diagrammen einer absteigenden Reihenfolge, beginnend mit der stärksten Partei oder Wahlliste.
Bei der Wahl am 13. September entschieden die Bürger, welche Parteien und Wählergruppen künftig der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr angehören werden und wie viele Sitze sie jeweils erhalten. Die 91 Mitglieder wählen dann einen eigenen Verbandsausschuss und einen Vorstand, den Regionaldirektor. Der Regionaldirektor wird jedoch nur alle acht Jahre gewählt. Aktuell besetzt Karola Geiss-Netthöfel von der SPD die Position der Regionaldirektorin. Die vier Landräte und elf Oberbürgermeister der Verbandsmitglieder bilden zusätzlich einen stimmberechtigten sogenannten Kommunalrat, der die Organe des RVR berät. Zusätzlich werden noch elf weitere beratende Mitglieder vom Ruhrparlament selbst gewählt.
Die Aufgaben des RVR sind vielfältig und umfassen städte- und kreisübergreifende Projekte des Ruhrgebiets. Hier werden also wichtige Weichen für die Zukunft der Metropole Ruhr gestellt. Zunächst beschließt der RVR seinen Haushalt. Mit diesem werden dann Projekte und Aufgaben in der Regionalplanung und Entwicklung, der Infrastruktur oder Landschaftsplanung umgesetzt. *Merkur.de ist Teil des Ippen Digital-Netzwerks