Victor Ponta tritt zurück. Foto: Robert Ghement
1 von 6
Victor Ponta tritt zurück. Foto: Robert Ghement
Protest in Bukarest: Für den Brand in einem Nachtclub mit 32 Todesopfern machen viele Rumänen die weit verbreitete Korruption im Land verantwortlich. Foto: Robert Ghement
2 von 6
Protest in Bukarest: Für den Brand in einem Nachtclub mit 32 Todesopfern machen viele Rumänen die weit verbreitete Korruption im Land verantwortlich. Foto: Robert Ghement
Passanten legen vor dem Nachtklub Blumen und Kerzen für die Opfer nieder. Foto: Robert Ghement
3 von 6
Passanten legen vor dem Nachtklub Blumen und Kerzen für die Opfer nieder. Foto: Robert Ghement
Der Nachtclub-Mitbesitzer Paul Catalin Gancea (l.) ist auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft. Foto: Robert Ghement
4 von 6
Der Nachtclub-Mitbesitzer Paul Catalin Gancea (l.) ist auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft. Foto: Robert Ghement
Rumäniens Innnenminister Gabriel Oprea informiert sich am Ort des Geschehens über den Stand der Dinge. Foto: Rumänisches Innenministerium
5 von 6
Rumäniens Innnenminister Gabriel Oprea informiert sich am Ort des Geschehens über den Stand der Dinge. Foto: Rumänisches Innenministerium
Massenprotest: Nach dem Nachtclub-Brand gingen in Bukarest Tausende auf die Straße. Foto: Robert Ghement
6 von 6
Massenprotest: Nach dem Nachtclub-Brand gingen in Bukarest Tausende auf die Straße. Foto: Robert Ghement

Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta zurückgetreten

Monatelang weigerte sich der wegen Korruptionsvorwürfen angeklagte rumänische Regierungschef Ponta zurückzutreten. Jetzt nimmt er nach der schweren Brandkatastrophe in Bukarest überraschend doch seinen Hut. Wird es nun bald Neuwahlen geben?

Bukarest (dpa) - Der unter Korruptionsverdacht stehende rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er begründete dies mit Massenprotesten gegen die Regierung nach einer tödlichen Brandkatastrophe.

Mit ihm tritt das gesamte Kabinett des EU- und Nato-Mitglieds zurück.

Die oppositionelle Nationalliberale Partei (PNL), die Staatspräsident Klaus Iohannis nahesteht, verlangte vorgezogene Parlamentswahlen. Ob es dazu kommt, war zunächst unklar. Zunächst will Iohannis versuchen, nach Verhandlungen mit den Fraktionen eine neue Regierung zu nominieren. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre im November 2016 fällig.

Iohannis begrüßte Pontas Rücktritt und bedauerte in einer Fernsehansprache, "dass Menschen sterben mussten, damit dieser Rücktritt stattfindet". Die Brandkatastrophe im Bukarester Nachtclub, bei der 32 Menschen starben, habe "den sensibelsten Nerv der Nation berührt", sagte Iohannis weiter. Der Staatschef hatte Pontas Rücktritt seit Monaten gefordert.

An diesem Donnerstag will Iohannis mit den Parlamentsfraktionen über eine neue Regierungsbildung beraten. Der Staatschef hat das Recht, dem Parlament zweimal einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorzuschlagen. Findet kein Kandidat eine Mehrheit, kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen. Angesichts der labilen Mehrheitsverhältnisse im Parlament schienen zunächst alle Optionen offen.

Für den verheerenden Brand im Nachtclub machen viele Rumänen die weit verbreitete Korruption im Land und damit auch die Regierung verantwortlich. Deshalb demonstrierten am Dienstagabend etwa 30 000 Menschen gegen die Regierung. Es war eine der größte Protestdemos seit dem Fall des Kommunismus 1989. "Korruption, Habgier und Gleichgültigkeit bringen Rumänien um", stand auf einem Transparent.

"Die Verärgerung ist legitim", sagte Ponta. "Es wäre ein großer Fehler, dies zu ignorieren." Er trete zurück, um "Instabilität" und "soziale Unruhen" zu vermeiden. "Ich halte jede Schlacht mit einem politischen Gegner aus, aber ich schlage mich niemals mit Menschen", fügte Ponta hinzu. Er hoffe, dass sein Rücktritt "die Erwartungen der Menschen erfüllt."

Der 43 Jahre alte Ponta ist seit langem politisch angeschlagen. Er steht seit dem 21. September wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche vor. Das Parlament hatte sich geweigert, ihm die Immunität als Abgeordneter zu entziehen. Dies hatte seine mögliche Verhaftung verhindert.

Etwa 50 Verletzte der Brandkatastrophe schwebten am Mittwoch noch in Lebensgefahr. Auslöser des Feuers war der Staatsanwaltschaft zufolge eine pyrotechnische Show, für die der Club keine Genehmigung hatte. Viele Rumänen glauben, dass die drei inzwischen verhafteten Inhaber des Lokals die Betriebsgenehmigung mit Schmiergeld gekauft haben. Bewiesen ist dies nicht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch, ob die Aufsichtsbehörden versagt haben.

Auch interessant

Meistgesehene Fotostrecken

Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden
Gefechte und Artilleriebeschuss - die Kämpfe zwischen der Türkei und der kurdischen Miliz YPG in Syrien dauern an. Ankara will die Offensive sogar ausweiten und reagiert …
Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden
Pence besucht Klagemauer in Jerusalem
In Worten und in Taten: Pence stellt sich bei seinem Israel-Besuch an die Seite des jüdischen Staates. Zum Abschluss betet er in Jerusalem an der heiligsten Stätte des …
Pence besucht Klagemauer in Jerusalem
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein
Deutschland lieferte der Türkei mehr als 700 "Leopard"-Panzer. Die Bundesregierung prüft gerade eine Nachrüstung mit Minenschutz. Da tauchen Bilder auf, die den Einsatz …
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein
SPD ringt sich zu Koalitionsverhandlungen durch
Verhandeln bis es quietscht - Andrea Nahles sagt, was nach dem Ja des SPD-Parteitags in den Koalitionsverhandlungen ansteht. Die SPD will mehr, als die Sondierungen …
SPD ringt sich zu Koalitionsverhandlungen durch

Kommentare