Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny. Foto: Pavel Golovkin
+
Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny. Foto: Pavel Golovkin

Wegen einer Verurteilung

Russische Wahlkommission lehnt Registrierung von Nawalny ab

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat sich von seinen Anhängern als Kandidat für die ruslsische Präsidentenwahl 2018 aufstellen lassen. Doch die Wahlleitung lehnt eine Registrierung ab.

Moskau (dpa) - Die russische Wahlleitung hat eine Registrierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für die Präsidentenwahl unter Verweis auf dessen Vorstrafe abgelehnt.

Das entschied die Kommission in Moskau, nachdem Nawalny am Vortag seine Papiere und die Dokumente über landesweite Unterstützergruppen eingereicht hatte.

"Es gibt diese Verurteilung", sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa der Agentur Tass zufolge in einem Wortgefecht mit Nawalny. Der Blogger und Anti-Korruptionsaktivist solle aufhören, seinen jugendlichen Anhängern vorzumachen, dass er kandidieren dürfe.

Für Nawalny gilt derzeit eine umstrittene Bewährungsstrafe wegen Betrugs. Er baut aber seit einem Jahr in ganz Russland Wahlkampfstäbe auf und mobilisiert seine Anhänger. Für seine Nominierung stimmten am Sonntag mehrere tausend Menschen in 20 russischen Städten. Nawalny drohte damit, falls er nicht registriert werde, wollten er und seine Unterstützer die Wahl boykottieren. "Eine solche Entscheidung der Wahlleitung schließt Millionen Menschen von der Wahl aus", sagte er.

Bei dem Urnengang am 18. März 2018 gilt eine Wiederwahl von Präsident Wladimir Putin als sicher. Der Kreml fürchtet aber, dass Putins neues Mandat bei niedriger Beteiligung wenig überzeugend ausfallen könnte.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sexuelle Belästigung: Upskirting ist jetzt eine Straftat - Auf Twitter müssen Frauen erklären warum
Der Bundestag hat Upskirting als Straftat festgelegt. Warum diese Form der sexuellen Belästigung unter Strafe stehen muss, erklären Frauen auf Twitter.
Sexuelle Belästigung: Upskirting ist jetzt eine Straftat - Auf Twitter müssen Frauen erklären warum
Merkel gerät wegen Corona-Maske ins Schwimmen - doch dann überrascht sie mit absolutem Novum
Kürzlich brachte eine Journalistin Angela Merkel mit der Frage, warum sie nie einen Mund-Nasen-Schutz trage, in Erklärungsnot. Nun sorgt die Kanzlerin für ein Novum. 
Merkel gerät wegen Corona-Maske ins Schwimmen - doch dann überrascht sie mit absolutem Novum
Peter Steudtner in Türkei von Terrorvorwürfen freigesprochen
Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wird in der Türkei von Terrorvorwürfen freigesprochen. "Politisch motiviert", sei das Urteil, kritisiert er trotzdem. Denn …
Peter Steudtner in Türkei von Terrorvorwürfen freigesprochen
Strafanzeige gegen Virologe Streeck: Lanz konfrontiert ihn prompt - Staatsanwaltschaft trifft Entscheidung
In der Talk-Sendung von Markus Lanz will der Moderator über die vergangenen drei Monate sprechen. Dabei sind seine Gäste nicht immer einer Meinung. 
Strafanzeige gegen Virologe Streeck: Lanz konfrontiert ihn prompt - Staatsanwaltschaft trifft Entscheidung

Kommentare