1. Startseite
  2. Politik

Große Entscheidungen? Putin ruft Duma zusammen - Gerüchte über Pläne für sowjethafte „Union“

Erstellt:

Von: Patrick Freiwah

Kommentare

Das russische Parlament hält eine Sondersitzung ab. Was plant Wladimir Putin? Mutmaßlich geht es um das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt.

Moskau - Generalmobilmachung? Neuaufstellung im Kreml? Für westliche Beobachter eher überraschend ist für Freitag (15. Juli) eine Sondersitzung des direkt gewählten russischen Unterhauses terminiert worden. Eine außerordentliche Versammlung der Staatsduma in Russland gilt als eher seltenes Ereignis. Umso bedeutsamer könnten mitten im Ukraine-Krieg die Ergebnisse ausfallen.

Der Termin folgt kurz auf Äußerungen Wladimir Putins, nach denen die „militärische Spezialoperation“ im Nachbarland Ukraine noch gar nicht richtig begonnen habe. Selbst für heimische Medien sei der Grund für die ungewöhnlich kurzfristig anberaumte Sondersitzung unklar, urteilt die Nachrichtenagentur Reuters. Nahe läge allerdings, dass das weitere Vorgehen Russlands im Ukraine-Konflikt in der Duma Thema sein wird.

Mitte Juli findet in Moskau eine Duma-Sitzung statt. Wladimir Putin könnte Wegweisendes im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt verkünden
Mitte Juli findet in Moskau eine Duma-Sitzung statt. Wladimir Putin könnte Wegweisendes im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt verkünden. © Alexei Nikolsky/Imago

Ukraine-Krieg: Putin und Staatsduma mit Sondersitzung - „Konfrontation der Eliten“?

Für Russlands Präsident stehe ein anspruchsvoller Spagat an, meint wiederum das Schweizer Boulevardmedium Blick: Einerseits gehe es dem 69-jährigen Putin darum, seine Macht zu festigen. Zugleich stehe die Militär-Strategie in den umkämpften Gebiete der Ukraine auf dem Prüfstand.

Die Landgewinne der russischen Streitkräfte in den entsprechenden Regionen seien zwar nicht von der Hand zu weisen. Allerdings wurde der langsame Vormarsch im Ukraine-Krieg teuer erkauft, wenn es um die Verluste der russischen Armee geht. Nach unbestätigten Daten der ukrainischen Armeeführung haben im bisherigen Kriegsverlauf über 37.000 russische Soldaten ihr Leben verloren. Es gibt zudem Gerüchte über Spannungen innerhalb der russischen Regierung, bei denen es auch um eine „Konfrontation der Eliten“ gehe.

Ein Politiker der Putin-Partei „Vereintes Russland“ nahm zur Tagesordnung der anstehenden Versammlung Stellung: „Wir planen, mindestens 60 Themen zu behandeln“, erklärte Wladimir Wasiljew. Dabei würden bei dem Sondertreffen in Moskau über 80 Gesetzentwürfe diskutiert.

Russland: Plant Putin neue Sowjetunion? Vereinigung dreier Länder geplant

Erklärungen im Kreml-treuen Telegram-Kanal „General SVR“ verdeutlichen, dass es auch um die Neuauflage einer Art UdSSR geht: Demzufolge ist bei dem richtungweisenden Treffen am Freitag die Ratifizierung eines Unionsvertrages geplant - mit dem Ziel einer Zusammenführung der russischsprachigen Bevölkerung von Russland, Weißrussland und der Ukraine.

Was diese Absicht in Zusammenhang mit dem gebeutelten Nachbarland bedeutet, erscheint klar: Es dürfte sich um jene Separatistengebiete handeln, welche das russische Militär anhand der bisherigen Offensiven übernehmen konnte. Im Zuge dessen könnte die russische Führung um die Grundsatzfrage ringen, was genau und welche Ukraine-Strategie eigentlich als Sieg in der „Operation“ angesehen werden kann.

Putin muss wohl gemäßigte Vertreter im russischen Parlament mit den Hardlinern auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen. Einige Stimmen würden im Ukraine-Konflikt eine „scharfe Eskalation“ befürworten, mit der Einverleibung weiterer Regionen wie Saporischschja, Odessa oder auch der Republik Moldau. In jedem Fall erwarten nicht nur russische Medien von der Duma-Sondersitzung am 15. Juli wichtige Entscheidungen für den weiteren Kriegsverlauf.

Russland und der Ukraine-Konflikt: Was ist die Duma eigentlich?

Im russischen Parlamentssystem ist Legislative eine Föderationsversammlung. Sie besteht aus zwei Kammern: dem Föderationsrat als Oberhaus sowie der direkt gewählten Staatsduma. Von den insgesamt 450 Sitzen im Parlament hat Letztere 325 Sitze.

Formal beschließt die Duma die in ganz Russland geltenden Bundesgesetze, leitet diese zur Zustimmung an Präsident Putin weiter. Theoretisch kann das Organ sogar der Regierung das Vertrauen entziehen, dazu Amtsenthebungsverfahren gegen den mächtigsten Mann des Landes einleiten. Die in der Duma vertretenen Parteien gelten jedoch prinzipiell als kremltreu.

Derweil warnt eine Lawrow-Sprecherin die USA vor einer „offenen militärischen Konfrontation zwischen Atommächten“. (PF)

Auch interessant

Kommentare