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Sergej Lawrow, Russlands Außenminister, ist oft Gast in München.

Am Rande der Siko

Russland hofft auf „Post-West-Weltordnung“

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München – Russlands Außenminister Sergej Lawrow erlebt in München ein Spektakel aus der ersten Reihe: die Suche des Westens nach sich selbst. Wie viel der Unruhe die Russen selbst herbeigeführt haben, ist eines der großen Rätsel dieser Zeit.

Es ist einer dieser Momente, die die Sicherheitskonferenz so besonders machen: Oben, auf dem Podium spricht Angela Merkel über Russland. Wie schwierig es mit den Russen sei. Dass man sie aber brauche. Man wisse von ihrer hybriden Kriegsführung (eine „ernsthafte Herausforderungen für Demokratien“), aber das Problem der Fake News werde man vor der Wahl wohl nicht mehr in den Griff bekommen.

Ganz vorne im Auditorium, nur ein paar Meter entfernt, sitzt ein Mann, der finster schaut und sich sorgfältig Notizen macht. Sergej Lawrow, der russische Außenminister, ist seit Jahren Moskaus Vertreter auf dieser Konferenz, was sicher nicht immer einfach war. Auch diesmal steht Lawrow etwas allein, schließlich beschäftigt sich die Konferenz vor allem mit der Zukunft von Nato und EU. Die deutschsprachige Ausgabe von „Russia Today“ schreibt von einem „Aufrüstungsgipfel gegen Russland“.

Lawrow hat am Samstagmittag seinen Auftritt. Einer, der vielen Teilnehmern zu denken gibt. Es hat schon härtere Reden des Stammgastes gegeben. Auch der Waffenstillstand, den der Russe am Nachmittag für die Ostukraine vereinbart, zeugt von einem gewissen Pragmatismus. Doch die Worte, die Lawrow auf dem Podium findet, sind eine klare Anklage an den Westen. „Die Nato ist nach wie vor eine Institution des Kalten Krieges, sowohl im Denken als auch im Herzen“, sagt der russische Außenminister. Die Stärkung der Nato selbst nach 1990 sei problematisch gewesen, auch für eine Demokratisierung im Nahen Osten. Es sei nicht gelungen, eine neue Institution zu finden – stattdessen regiere ein „Eliteclub an Staaten die Welt“.

Lawrow erlebt in München ein Spektakel aus der ersten Reihe: die Suche des Westens nach sich selbst. Wie viel der Unruhe die Russen selbst herbeigeführt haben, ist eines der großen Rätsel dieser Zeit. Klar ist nur: Sie wollen in die Lücke stoßen. Lawrow fordert eine „gerechte demokratische Weltordnung“ – eine „Post-West-Weltordnung“, bei der „die Souveränität der Staaten wieder gewährleistet“ sei.

Zwei Jahre ist es her, dass Angela Merkel ziemlich übernächtigt bei der Sicherheitskonferenz eintraf. Tagelang hatte sie 2015 in Minsk über eine Friedensregelung für die Ukraine verhandelt. 2017 ist das Thema wieder präsent, die Kämpfe sind kurz nach Donald Trumps Amtsantritt in den USA wieder aufgeflammt. Zufall? Jedenfalls rückt das Ukraine-Thema auch in München angesichts der westlichen Selbstbeschäftigung ein wenig in den Hintergrund. Immerhin: Am Samstagnachmittag gibt es einmal mehr eine Vereinbarung auf einen Waffenstillstand. Der Minsker Vereinbarung zufolge müssten die schweren Waffen aus dem Kampfgebiet in der Ostukraine entfernt und gesichert werden. Vielleicht klappt es jetzt, da die Russen auf eine neue Verständigung mit den USA hoffen. Vize-Präsident Mike Pence stellt aber klar: „Die USA werden Russland weiterhin zur Verantwortung ziehen“

„Wir haben kein stabiles und dauerhaft gutes Verhältnis zu Russland“, hat Merkel noch am Samstagvormittag gesagt. Dabei sei Russland ein Nachbar. Ein gutes Verhältnis sei wichtig. Einfach, das machen Lawrows Worte klar, wird das nicht.

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