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UN-Sicherheitsrat

Im UN-Sicherheitsrat

Russland und China stimmen gegen Syrien-Sanktionen

New York - Russland und China haben durch ihr Veto im UN-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Syrien wegen des Einsatzes von Chemiewaffen verhindert.

Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Entwurf wurde am Dienstag in New York von neun der 15 Ratsmitglieder angenommen. Bolivien stimmte wie Russland und China mit Nein. Enthaltungen kamen von Kasachstan, Äthiopien und Ägypten.

Es war bereits das siebte Mal, dass Moskau von seinem Vetorecht im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen Gebrauch macht, um den Verbündeten Syrien vor Sanktionen zu schützen. Der nun abgelehnte Entwurf hatte Strafmaßnahmen gegen elf Syrer und zehn syrische Einrichtungen wegen des Einsatzes von Giftgas vorgesehen.

Experten einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen sowie der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) waren im vergangenen Oktober zu dem Schluss gekommen, dass syrische Truppen in den Jahren 2014 und 2015 drei Ortschaften mit Chemiewaffen angriffen. Damaskus bestreitet das.

afp

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