Russland-Wahl 2018: Umfragen, Kandidaten - Wann gibt es ein Ergebnis?
In der Russischen Föderation finden am Sonntag die Präsidentschaftswahlen 2018 statt. Wann wird gewählt, wer sind die Kandidaten und wann gibt es ein Ergebnis? Wir geben Ihnen alle wichtigen Infos rund um die Wahl.
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Moskau - Er spricht fließend Deutsch und hat früher für den sowjetischen Auslandsgeheimdienst KGB gearbeitet. Er zeigt sich gerne beim Angeln riesiger Fische und mit nacktem Oberkörper hoch zu Ross. Angela Merkel ärgerte er einmal mit Hunden. Seine Auftritte im Großen Kremlpalast lassen an Pomp nichts missen. Wladimir Putin ist kein gewöhnlicher Präsident.
Diese Woche soll er zum zweiten Mal in Folge zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt werden. Doch seit der letzten Präsidentschaftswahl 2012 hat sich einiges ereignet: Der Verfall des Ölpreises und die internationalen Wirtschaftssanktionen wegen der Krim-Krise haben der russischen Wirtschaft geschadet. Anschuldigungen, die US-Wahl manipuliert zu haben und jüngst der Skripal-Skandal in Großbritannien drohen das Land politisch weiter zu isolieren. Trotzdem wird Putin bleiben.
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Russland Wahl 2018: Wie und wann wird gewählt?
Die Wahl des russischen Präsidenten ist eine direkte Wahl. Das heißt, die Wahlberechtigten können auf dem Wahlzettel direkt den Kandidaten ihrer Wahl ankreuzen. Gewählt wird am Sonntag, den 18. März 2018. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielen, findet am 8. April eine Stichwahl der beiden besten Kandidaten statt. Am 7. Mai legt der Sieger den Amtseid ab.
Die Wahl wurde auf den 18. März gelegt, weil sich die Annexion der Krim durch Russland an diesem Datum offiziell zum vierten Mal jährt. Um 8 Uhr werden im ganzen Land 96.000 Wahllokale eröffnet, in denen die Russen bis 20 Uhr ihre Stimme abgeben können. In einem gigantischen Land wie Russland, das von Finnland bis Alaska den halben Erdball umspannt, ist so eine Zeitangabe aber wenig hilfreich.
Nicht weniger als elf Zeitzonen gibt es in Russland, sodass 8 Uhr morgens in Kamtschatka dasselbe ist wie 22 Uhr am Vorabend in der russischen Exklave Kaliningrad zwischen Polen und Litauen. Dementsprechend lang müssen die Russen in Fernost auf das Wahlergebnis warten. Kaliningrad liegt in der osteuropäischen Zeitzone, ist also der mitteleuropäischen Zeit eine Stunde voraus. Mit einem Wahlergebnis darf also um kurz nach 19 Uhr MEZ am Sonntag, 18. März gerechnet werden. Überraschend sollte das Ergebnis allerdings ohnehin nicht ausfallen.
Russland Wahl 2018: Wer sind Wladimir Putins Gegenkandidaten?
Zwar gibt es bei der Wahl in Russland außer Wladimir Putin sieben weitere Kandidaten, die sich für die Präsidentschaftswahl 2018 haben aufstellen lassen, aber es ist nicht zu erwarten, dass einer von ihnen eine Chance gegen Putin hat. Im Folgenden haben wir eine Liste mit den zugelassenen Kandidaten zusammengestellt.
| Kandidat | Partei |
|---|---|
| Wladimir Putin | Unabhängig |
| Pawel Grudinin | Kommunistische Partei der Russischen Föderation |
| Wladimir Schirinowski | Liberal-Demokratische Partei Russlands |
| Maxim Suraikin | Kommunisten Russlands |
| Boris Titow | Wachstumspartei |
| Sergej Baburin | Russischer Volksbund |
| Grigori Jawlinski | Jabloko |
| Xenia Sobtschak | Unabhängig / Gegen alle |
Xenia Sobtschak, die einzige weibliche Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl 2018 in Russland ist ein ehemaliger Reality-TV-Star und bedient sich des Wahlslogans „Gegen alle“. Auf Twitter äußerte sich ihre Bewegung „Gegen alle“ jüngst zur Skripal-Streit mit Großbritannien. Russland müsse sich an der Aufklärung des Verbrechens beteiligen, hieß es in dem Tweet. Überdies seien
notwendig, sollte Russland hinter der Gift-Attacke stecken. Damit stellt sich Sobtschak in der Öffentlichkeit als Kritikerin der amtierenden Regierung dar.
Allerdings werden weder Xenia Sobtschak noch Putins anderen Gegenkandidaten Chancen auf die Präsidentschaft eingeräumt. Wie eine Wählerbefragung des russischen Meinungsforschungsinstituts WZIOM im Februar ergab, planen über 70% der Wahlberechtigten, Wladimir Putin ihre Stimme zu geben. Laut der Umfrage soll auch die Wahlbeteiligung bei über 70% liegen. Die Details der Auswertung sind in englischer Sprache auf der Website des Instituts aufgelistet.
Russland Wahl 2018: Das sagen die Umfragen
| Zeitrahmen | 8.-10.01. | 11.-15.01. | 26.-28.01. | 29.01.-04.02 |
|---|---|---|---|---|
| Wahlbeteiligung | 78,5& | 81% | 81,3% | 79,3% |
| Putin | 73,8% | 73,2% | 69,9% | 71,4% |
| Grudinin | 7,2% | 6,1% | 7,2% | 6,9% |
| Schirinowski | 4,7% | 6,1% | 5,9% | 5,7% |
| Sobtschak | 1,0% | 1,2% | 1,2% | 1,3% |
| Jawlinski | 0,6% | 0,6% | 0,7% | 0,5% |
| Titow | 0,3% | 0,3% | 0,3% | 0,4% |
Quelle: https://wciom.com
Russland Wahl 2018: Warum ist die Wahlbeteiligung wichtig für Putin?
Eine hohe Wahlbeteiligung ist Putin wichtig, weil sie die Verteidigung seiner Politik national wie international einfacher machen würde. Die Präsidentschaft ist ihm ohnehin so gut wie sicher, aber eine hohe Wahlbeteiligung würde zeigen, dass er Rückhalt in der eigenen Bevölkerung hat. Das ist umso wichtiger für Putin, weil seine Politik - etwa die Annexion der Krim oder die Beteiligung am Syrien-Krieg auf der Seite des Assad-Regimes - zu lautstarker Kritik vor allem von der EU und den USA geführt hat.
Die Bevölkerung der annektierten Krim zumindest stehe mit überwältigender Mehrheit hinter Putin, wie aus einer weiteren Umfrage des Meinungsforschungsinstituts WZIOM im Februar hervorging. Russland-Kenner warnen jedoch davor, solche Angaben für bare Münze zu nehmen, da es immer wieder Korruptionsskandale gibt und Kritiker der Regierung gegängelt werden. Auch unnatürliche Todesfälle gibt es immer wieder. So wurde etwa die Putin-Kritikerin und Journalistin Anna Politkowskaja 2006 vor ihrer Wohnung in Moskau ermordet. Erst vor wenigen Wochen gingen tausende Russen auf die Straße, um des Regierungskritikers Boris Nemzow zu gedenken, der 2015 auf offener Straße erschossen worden war.
Russland Wahl 2018: Was ist mit Putin-Kritiker Alexej Nawalny?
Auch der Anti-Korruptions-Aktivist und Regierungskritiker Alexej Nawalny lief bei dem Gedenkmarsch mit. Er war nur Tage vor der Demonstration in Moskau vorübergehend festgenommen worden, angeblich weil er durch die Planung von Protesten gegen Gesetze verstoßen hatte. Nawalny wird immer wieder festgenommen - ein Umstand, der auch in der deutschen Politik eine Rolle spielt: Unter deutschen Politikern gibt es Gegner und Befürworter von Russland-Sanktionen.
Nachdem Nawalny Ende 2017 von der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Russland ausgeschlossen worden war, wurde Kritik von verschiedenen Seiten laut. Auch die offizielle Position der EU zum Umgang des Kremls mit Nawalny war kritisch. Solche Methoden weckten Zweifel am politischen Pluralismus und der Demokratie in der Russischen Föderation, hieß es.
Russland Wahl 2018: Putin für immer?
Dank Zustimmung in der Bevölkerung und schwacher Gegenkandidaten sieht es also so aus, als würde Wladimir Putin am Sonntag für weitere sechs Jahre zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt - nach fast zwei Jahrzehnten in den höchsten Ämtern des politischen Systems in Russland. Im März 2000 wurde er erstmals zum Präsidenten gewählt, im März 2004 zum zweiten Mal.
2008 konnte er nicht bei der Präsidentschaftswahl kandidieren, weil laut russischer Verfassung nur zwei konsekutive Legislaturperioden unter einem Präsidenten möglich sind. Kurzerhand wurde er auf vier Jahre zum Ministerpräsidenten ernannt, bevor er bei der Präsidentschaftswahl im März 2012 wieder antreten durfte - und die Wahl gewann. Seitdem sind sechs Jahre vergangen, da sich die Legislaturperiode eines Präsidenten durch ein 2010 verabschiedetes Gesetz um zwei Jahre verlängert hat. Bei der Präsidentschaftswahl 2024 darf Putin also nicht mehr kandidieren - sofern sich die Verfassung in der Zwischenzeit nicht ändert.
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