1. Startseite
  2. Politik

„Das Saarland möchte aus den 1980ern abgeholt werden“: Warum das Wahlergebnis überrascht - und was daraus folgt

Erstellt:

Von: Florian Naumann

Kommentare

Oskar Lafontaine 1985 bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Saarlands - er führte damals eine SPD-Alleinregierung
Oskar Lafontaine 1985 bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Saarlands - er führte damals eine SPD-Alleinregierung. © Sommer/www.imago-images.de

Drei-Parteien-Parlament und womöglich eine Alleinregierung: Das Saarland wählt einen ungewöhnlichen Landtag. Der könnte eine Herausforderung darstellen. Eine Analyse.

Saarbrücken/München - Eine denkwürdige Saarland-Wahl ist vorüber: Die SPD gewann Prozente und einen Ministerpräsidentinnen-Posten. CDU und Linke sind verheerend geschlagen, FDP und wohl auch Grüne scheiterten schmerzhaft knapp an der Fünfprozenthürde. Nicht zuletzt aber könnte im kleinen Saarland ein längst vergessen geglaubtes Phänomen aus den frühen 80er-Jahren ein Comeback feiern: Das Drei-Parteien-Parlament.

Landtagswahl im Saarland liefert Überraschungen: Drei-Parteien-Parlament - und eine SPD-Alleinregierung?

Denn danach sieht das vorläufige Endergebnis aus dem Saarland aus. Die SPD hat die absolute Mehrheit - und bekommt im Saarbrücker Landtag nur noch Gesellschaft von CDU und AfD. Die Drei-Parteien-Konstellation prägte jahrzehntelang die politische Realität im Bundestag. Allerdings mit SPD, Union und FDP. Die Liberalen waren dabei stets das Zünglein an der Waage. Zuletzt spielten sie diese Macht aus, als sie 1982 Helmut Kohl anstelle von Helmut Schmidt ins Kanzleramt hievten.

Derartige Erinnerungen könnten nun wach werden. Doch die Lage im Saarland ist eine ganz andere: Weder CDU noch SPD wollen mit der AfD gemeinsame Sache machen. Den Christdemokraten würde es zudem noch nicht einmal etwas bringen. Selbst mit den zerstrittenen Rechtsaußen gäbe es keine Mehrheit im Landtag.

Offen war am Sonntagabend nur die Frage, ob sich Neu-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger auf die sieben Stimmen Mehrheit ihrer Fraktion stützen will - oder am Ende doch die CDU ins Boot holen. 48 der 51 Saar-Sitze hätte die GroKo in diesem Fall inne. Ein beinahe skurril anmutendes Szenario. Und womöglich auch für die Christdemokraten kein besonders ansprechendes: Dass sie große Forderungen durchsetzen könnten, scheint eher fraglich.

Saarland-Wahl: Ergebnis gegen jeden Trend - „Das Saarland möchte aus den 1980ern abgeholt werden“

Das Ergebnis läuft jedenfalls gegen jeden bundespolitischen Trend: Jahrelang hatten Politikwissenschaftler über die Folgen der Notwendigkeit zu Mehrparteien-Koalitionen gesprochen. Zuletzt saßen in jedem Landtag mindestens vier Fraktionen - plus fraktionslose Abgeordnete zersplitterter AfD-Fraktionen; so etwa in Niedersachsen. Einem Bundesland, in dem in den kommenden Monaten gewählt wird.

Der Wahlforscher Thorsten Faas sah sich am Sonntagabend tatsächlich in einer Zeitschleife: „Das Saarland möchte aus den 1980ern abgeholt werden“, twitterte er zunächst. Und sah sich später bestätigt: „Absolute Mehrheit. Drei Parteien im Parlament.“

Tatsächlich konnte der nun im Streit in den Ruhestand geschiedene Oskar Lafontaine in den 80ern im Saarland auf eine absolute SPD-Mehrheit setzen. Und diese absolute Mehrheit ist ein vergangen geglaubtes Phänomen. 2013 in Bayern war das zuletzt der Fall. Umfragen zufolge kann Markus Söders CSU das Kunststück aber kaum im kommenden Jahr wiederholen. In Hamburg führte der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz 2011 bis 2015 eine SPD-Alleinregierung.

Saarland-Wahl ein Sonderfall? Parlamentarier von SPD, CDU und AfD stehen vor heikler Aufgabe

Ob sich aus dem unerwarteten Wahlausgang ein Trend ergibt, bleibt abzuwarten. Allerdings gab es im Saarland gleich mehrere ungewöhnliche Konstellationen - neben einer recht gewöhnlichen. Dass kleinere Parteien zwischen die Mühlen eines Zwei-Personen-Wahlkampfes geraten, wie Grüne und FDP beklagten, kommt immer wieder vor. Dass sich mit Linken und Grünen gleich zwei Parteien intern heftig beharken und letzteren - wohl auch dank der Abspaltung Bunt-Saar - 23 Stimmen fehlen, dürfte eher ein Sonderfall bleiben.

Der neue Landtag im Saarland steht jedenfalls nun vor einer großen Aufgabe: Die drei Fraktionen müssen die Bevölkerung vertreten. Und das, während nicht weniger als 22 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht Eingang in Form von ins Parlament gewählten Vertretern fanden. Zu den knapp 10 Prozent Stimmen für Grüne und FDP kamen schließlich auch noch 2,6 Prozent für die Linke und 9,9 Prozent für sonstige Parteien. (fn)

Auch interessant

Kommentare